{"id":42,"date":"2011-01-01T22:12:15","date_gmt":"2011-01-01T21:12:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.rettet-den-sozialstaat.de\/?p=42"},"modified":"2011-01-01T22:12:15","modified_gmt":"2011-01-01T21:12:15","slug":"manifestation-der-armut","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.rettet-den-sozialstaat.de\/?p=42","title":{"rendered":"Manifestation der Armut"},"content":{"rendered":"\n<!-- Facebook Like Button v1.9.6 BEGIN [http:\/\/blog.bottomlessinc.com] -->\n<iframe src=\"http:\/\/www.facebook.com\/plugins\/like.php?href=http%3A%2F%2Fwww.rettet-den-sozialstaat.de%2F%3Fp%3D42&amp;layout=standard&amp;show_faces=false&amp;width=450&amp;action=like&amp;colorscheme=light\" scrolling=\"no\" frameborder=\"0\" allowTransparency=\"true\" style=\"border:none; overflow:hidden; width:450px; height: 30px; align: left; margin: 2px 0px 2px 0px\"><\/iframe>\n<!-- Facebook Like Button END -->\n<p>Regionalsprecher Vorderpfalz Holger Scharff:<br \/>\nParit\u00e4tischer Wohlfahrtsverband warnt vor einer Manifestation der ArmutDie Politik dieser Bundesregierung versch\u00e4rft die Armut ganz deutlich und schreibt diese unausweichlich fest.<\/p>\n<p>Die Auswirkungen dieser verfehlten Sozialpolitik der Bundesregierung macht sich auch ganz deutlich im kommunalen Bereich f\u00fcr die Menschen negativ bemerkbar so der Regionalsprecher des Parit\u00e4tischen Wohlfahrtsverbandes Ludwigshafen Holger Scharff.<\/p>\n<p>Alle Sparma\u00dfnahmen des Bundes, die zu Lasten der kommunalen Finanzen gehen, trifft insbesondere die Menschen, die ohnehin nicht viel zum Leben haben. So werden die K\u00fcrzungen im Bereich Soziale Stadt verhindern, dass neue Projekt ins Leben gerufen werden k\u00f6nnen, weiter besteht die Gefahr, dass gute und erfolgreiche Projekte beendet werden m\u00fcssen.\u00a0 Mit den K\u00fcrzungen wird verhindert, dass sich Quartiersmanager um einen sozialen Ausgleich k\u00fcmmern k\u00f6nnen, es wird verhindert, dass neue Projekte im Bereich Kultur, Sport und Bildung ins Leben gerufen werden k\u00f6nnen so der DPWV Regionalsprecher Holger Scharff. Schwarz-Gelb beteuert die Bedeutung der Integration, schl\u00e4gt aber denen, die sich t\u00e4glich f\u00fcr Integration engagieren, den Boden unter den F\u00fc\u00dfen weg.<\/p>\n<p>CDU \/ FDP finanzieren Ihre Steuergeschenke f\u00fcr Besserverdienende mit den K\u00fcrzungen bei den kleinen Leuten. So z. B.<\/p>\n<ul>\n<li>Streichen der Rentenversicherung f\u00fcr Arbeitslose<\/li>\n<li>Wohngeldempf\u00e4nger wird der Heizkostenzuschuss gestrichen<\/li>\n<li>Streichen des Elterngeldes f\u00fcr Hartz IV Empf\u00e4nger<\/li>\n<li>Streichen des Zuschusses beim \u00dcbergang vom Arbeitslosengeld I zum Arbeitslosengeld II<\/li>\n<\/ul>\n<p>W\u00e4hrend man mit der Atomlobby verhandelt, was sie bereit sind an den Staat zu zahlen k\u00fcrzt man bei den wehrlosen kleinen Leuten einfach jeden Euro weg. Auch die Gesundheitsreform dient vor allem den Interessen von Arbeitgebern und privaten Krankenkassen so Scharff.<\/p>\n<p>Die m\u00f6gliche Vorkasse in der Arztpraxis wird viele Patientinnen und Patienten verunsichern. Patienten haben Angst, dass sie wenn sie keine Vorkasse machen eine schlechtere Behandlung erhalten als andere. Wir k\u00f6nnen alle nur raten keine Vorkasse zu leisten, da sonst im Zweifelsfalle Patienten auf Kosten sitzen bleiben, die sie von der Kasse nicht erstattet bekommen. Kein Patient wei\u00df, was die eigene Kasse erstattet und was nicht so der Sprecher des Parit\u00e4tischen Ludwigshafen Holger Scharff.<\/p>\n<p>Die derzeitige Politik f\u00fchrt uns in ein sozial zutiefst zerrissenes Land. Wir verabschieden uns immer mehr von solidarischen Grundeinstellungen, dass starke Schultern mehr tragen m\u00fcssen als schwache. Alle kommenden Teuerungsraten bei den Gesundheitskosten tr\u00e4gt alleine der Arbeitnehmer, dies ist unsozial und nicht tragbar.<\/p>\n<p>In den Kommunen muss mehr Geld ankommen, damit diese ihre Aufgaben im sozialen Bereich besser erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Seit Jahren fehlt in den Kommunen schon das Geld um eine sinnvolle Sozialpolitik zu gestalten, eine Sozialpolitik die den Menschen hilft. Dazu w\u00fcrde dann auch eine nachhaltige und wirksame Bek\u00e4mpfung von Kinderarmut z\u00e4hlen zum Beispiel mit einem kostenlosen warmen Mittagessen an allen Schulen und Kindertagesst\u00e4tten. Auch die Forderung nach einem \u00d6PNV Sozialticket k\u00f6nnte \u00fcber diesen Etat dann mit finanziert werden.<\/p>\n<p>Wer wirklich Armut bek\u00e4mpfen will, der muss die Regels\u00e4tze f\u00fcr Hartz IV und Sozialhilfe drastisch erh\u00f6hen. Wir brauchen als weiteres einen Mindestlohn f\u00fcr die Menschen die arbeiten. Es darf nicht sein, dass der Steuerzahler Milliarden von Euro zahlt f\u00fcr Arbeitnehmer mit einem Dumpinglohn, die dann \u00fcber erg\u00e4nzende Sozialhilfe ausgeglichen werden, damit die Unternehmen h\u00f6here Gewinne einfahren k\u00f6nnen. Es ist menschenunw\u00fcrdig erg\u00e4nzende Sozialleistungen erhalten zu m\u00fcssen, dies obwohl man den ganzen Tag zur Arbeit geht.<\/p>\n<p>DPWV Sprecher Holger Scharff: Der soziale Friede ist in Gefahr, wenn die Politik nicht umdenkt und eine Politik des sozialen Ausgleichs erfolgt.<\/p>\n\n<!-- Facebook Like Button v1.9.6 BEGIN [http:\/\/blog.bottomlessinc.com] -->\n<iframe src=\"http:\/\/www.facebook.com\/plugins\/like.php?href=http%3A%2F%2Fwww.rettet-den-sozialstaat.de%2F%3Fp%3D42&amp;layout=standard&amp;show_faces=false&amp;width=450&amp;action=like&amp;colorscheme=light\" scrolling=\"no\" frameborder=\"0\" allowTransparency=\"true\" style=\"border:none; overflow:hidden; width:450px; height: 30px; align: left; margin: 2px 0px 2px 0px\"><\/iframe>\n<!-- Facebook Like Button END -->\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Regionalsprecher Vorderpfalz Holger Scharff: Parit\u00e4tischer Wohlfahrtsverband warnt vor einer Manifestation der ArmutDie Politik dieser Bundesregierung versch\u00e4rft die Armut ganz deutlich und schreibt diese unausweichlich fest. 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