Rettet den Sozialstaat

*Holger Scharff Ludwigshafen: *
*„ Minijobs führen in die Altersarmut und gehören insgesamt auf den Prüfstand „*
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Leider müssen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch einen oder mehrere Minijobs ihr tägliches Brot und die Miete für die Wohnung verdienen. Minijobs sind die unsozialsten Arbeitsplätze die es gibt. Es sind Arbeitsplätze die in die Altersarmut führen und es sind Arbeitsplätze die für den Arbeitgeber auf Kosten der Gemeinschaft subventioniert werden. Arbeitnehmer/Innen erhalten nur sehr geringe Leistungen für die spätere Rente, der Arbeitgeber lässt sich durch Lohnaufstockung des Arbeitnehmers die eigentliche Arbeit noch durch den Staat subventionieren.
Minijobs gehören abgeschafft und durch normale Arbeitsplätze mit allen Sozialleistungen ersetzt. Ausnahmen dürfte es nur noch für Schüler/Innen, Rentner/innen und Studenten/Innen geben, dies aber auch nur mit Sozialleistungen, die durch den Arbeitgeber zu zahlen sind, die Einhaltung des Mindestlohnes ist selbstverständlich.
An Minijobs bereichern sich nur die Arbeitgeber ungerechtfertigt, für Arbeitnehmer /Innen die damit ihren Lebensunterhalt bestreiten führen diese Jobs zwangsläufig in die spätere Altersarmut und in die Grundsicherung. Minijobs führen auch nicht in feste Arbeitsverhältnisse, sondern verdrängen normale Arbeitsplätze vom Markt wie zum Beispiel in der Gastronomie.

*Mindestlohn *
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*Zu den aktuellen Presseberichten über die Verstöße beim Mindestlohn in der Vorderpfalz nimmt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer / Innen Vorderpfalz Holger Scharff wie folgt Stellung:*
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*Holger Scharff: „ Mehr Kontrollen, Härtere Strafen und mehr Kontrolleure „ *
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„Eigentlich ist der Mindestlohn für eine Stunde Arbeit klar geregelt, Ausnahmen davon gibt es nicht. Leider werden immer wieder betrügerische Machenschaften aufgedeckt, die dann immer zu Lasten der Arbeitnehmer / Innen gehen wie jetzt im Bereich Vorderpfalz.“
Die Vielzahl der Betroffenen macht deutlich, dass dies kein Ausnahmefall ist, sondern dies sich seit Jahren geplant wiederholt.
Arbeitgeber reagieren nur dann, wenn sie merken, dass sie mit dieser Betrugsmasche nicht durchkommen. Dazu müssen mehr Kontrolleure beim Zoll eingestellt werden und die Strafen für die Umgehung des Mindestlohnes wesentlich höher sein als bisher – sehr hohe Geldstrafen sind angebracht.
„ Holger Scharff: „Auch die Arbeitnehmer / Innen müssen mehr Mut fassen und die Arbeitgeber anzeigen, welche nicht den Mindestlohn zahlen oder den Arbeitsdruck so erhöhen, dass es nicht mehr zu schaffen ist. Besonders die vielen Aushilfskräfte sind da betroffen. Diese lassen sich oft mit weniger Geld abspeisen, nur um einen Job zu haben. Dies darf nicht sein !“

***Zu den aktuellen Angriffen des Handels auf den Sonntagsschutz nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz und Mitglied des Landes- und Regionalvorstandes Holger Scharff wie folgt Stellung:*
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„ Es ist vollkommen unverständlich, warum aus heiterem Himmel eine bundesweite Aktion des Handels einen Angriff auf den freien Sonntag plant. Schon heute haben die Familien kaum noch Zeit, sich um ihre Kinder zu kümmern, weil die Arbeitszeiten nicht familienfreundlich sind. Man ist schon jetzt still und leise in vielen Bereichen zu einer begrenzten Sonntagsarbeit an jedem Sonntag gekommen – so in den Bäckereien, in Bereichen wie der Gastronomie ist sie selbstverständlich. Auch in vielen Bereichen wie Polizei und dem Gesundheitsbereich kommt man ohne Sonn- und Feiertagsarbeit nicht aus „ so Vorsitzender Holger Scharff.
„ Trotzdem ist noch immer der Sonntag für einen großen Teil der Gesellschaft ein freier Tag für die Familieund dieser sollte auch erhalten bleiben „ so Scharff weiter.
Die Interessen der Beschäftigten im Handel werden durch solche Forderungen der Arbeitgeber immer wieder in den Hintergrund gedrängt. Die wirtschaftlichen Interessen alleine sind kein Grund für immer mehr Arbeit am Sonntag und dies sollte auch so bleiben.
„ Holger Scharff: „ Die bisherigen vier Sonntage in Rheinland-Pfalz sind schon eine schwere Belastung für die Arbeitnehmer / Innen im Handel und sollten daher nicht noch ausgeweitet werden. Schon gar nicht sollten die Unternehmer frei entscheiden können, wie sie es mit den Öffnungszeiten halten „ !

*AFA Vorderpfalz:*
*„ Streik für mehr Geld ist nicht verboten – Streikrecht ist Grundrecht „*
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*Zum Leserbrief in der Rheinpfalz von Herrn Richard Dennhardt vom 16. Mai 2017 erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
*„ Es ist nicht verboten als Arbeitnehmer / In um mehr Gehalt zu kämpfen oder sich in einer Gewerkschaft zusammen mit anderen einem Streik für mehr Geld anzuschließen „ so der Vorsitzende des Unterbezirks der AFA Vorderpfalz Holger Scharff.*
*Sicher ist es für Kunden unangenehm, wenn sie bei einem Bahnstreik nicht zu ihrem Arbeitsplatz kommen, weil die Züge stillstehen. Es ist aber auch für die betroffenen Mitarbeiter / Innen unangenehm, wenn ihre Leistung die sie für andere erbringen nicht ordentlich entlohnt wird. Jeder versucht in seinem Beruf die beste Entlohnung zu bekommen, dieses Recht haben auch die Lokführer und alle anderen Mitarbeiter / Innen der Bahn. *
*Holger Scharff: „ Ich habe für jeden Arbeitnehmer / In Verständnis, der für seine Sache auf die Straße geht und streikt. Streik ist auch keine Geiselhaft für andere Menschen, sondern Grundrecht der Betroffenen. Jeder Streik hat Nebenwirkungen, wenn man diese nicht will, dann muss man Arbeitnehmer / Innen entsprechend behandeln und sie bei ihren Forderungen ernst nehmen. „*
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*Arbeitsvermittlung / Rotlichtmilieu*
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*AFA Vorderpfalz:*
*„ Keine Arbeitsvermittlung im Rotlichtmilieu “*
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*Zur Berichterstattung in der Presse über das Jobangebot an eine Frau ins Rotlichtmilieu erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
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*„ Nur als skandalös kann man den Arbeitsvermittlungsvorschlag vom Jobcenter an eine junge Frau ins Rotlichtmilieu bezeichnen „ so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.*
*Es ist ein Skandal, dass man einer jungen Frau einen Arbeitsvermittlungsvorschlag in einen FKK-Club in der Region unterbreitet und diesen Vorschlag auch noch mit der üblichen Belehrung der Sanktionen versieht. Auch wenn dies wie von der Geschäftsleitung bestätigt, die Sanktionsbelehrung versehentlich aufgedruckt wurde.*
*Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Unterbezirk Vorderpfalz fordert eine Gesetzesänderung in dieser Frage nun in einem Brief an die Bundesministerin Andrea Nahles, Doris Barnett MdB und weitere Mitglieder der SPD Bundes- und Landtagsfraktion.*
*AFA Vorsitzender Holger Scharff: „Vermittlungsangebote aus dem gesamten Bereich des Rotlichtmilieus darf es von keiner Seite aus geben. Wenn es wirklich rechtens ist, dass das Job Center solche Angebote einstellen muss, dann muss dieses Gesetz oder Verordnung geändert werden. Es darf nicht sein, dass Vermittlungen ins Rotlichtmilieu durch die Arbeitsagentur bearbeitet werden. „*

*Sprecher Holger Scharff: *
*„Sozialquote im Wohnungsbau einführen – notwendige gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen “*
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Zu der Diskussion über bezahlbaren Wohnraum nimmt der Sprecher des Arbeitskreises „ Rettet den Sozialstaat „ Holger Scharff wie folgt Stellung:
„ Mit Reden und der Hoffnung auf freiwillige Leistungen ist bei den Bauträgern in der Region im Bezug auf den Bau von bezahlbarem Wohnraum keine einzige Wohnung zu gewinnen „ so der Sprecher des Arbeitskreises „ Rettet den Sozialstaat „ Holger Scharff.
In der Region werden derzeit überall Wohnungen gebaut, diese sind aber alle bei den Mietpreisen im oberen Bereich oder aber es sind Eigentumswohnungen, die sich ohnehin nur wenige leisten können.
Auch wenn es immer noch nicht alle in der politischen Verantwortung stehende Personen wahrhaben wollen, haben Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen, Rentnerinnen und Rentner, Menschen mit Behinderungen und ganz sicher Menschen die Transferleistungen beziehen heute kaum noch eine Chance eine Wohnung zu finden die bezahlbar und bewohnbar ist.
Tatsachenbeschreibungen bringen aber keine Abhilfe. Wir müssen die Bauträger zwingen, bei allen Neubauten in den Wohnanlagen eine bezahlbare Sozialquote zu leisten, die im unteren Mietbereich fehlende Wohnungen für Menschen schafft, die sonst keine Chance haben eine Wohnung zu finden.
Bei jedem Neubau – egal ob Eigentumswohnungen oder nur Mietwohnungen -müssen 30 % der Wohnungen so angeboten werden, dass sie sich Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und Kleinsteinkommen leisten können.
Mit bezahlbaren Wohnungen ist kein Gewinn zu machen, daher muss es Staffelungen geben, wer viele Wohnungen baut, der muss eine höhere Sozialquote erfüllen als der, der weniger baut. Mit einer solchen Sozialquote stimmt auch wieder der Grundsatz, dass Eigentum verpflichtet.
Holger Scharff: „ Wenn überall bezahlbare Wohnungen entstehen, dann gibt es auch keine Ghettos mehr, bei denen Arbeitgeber einen Bewerber / In schon wegen seiner Wohnungsanschrift ablehnen. Diese Forderung ist auch nicht unmöglich, auch in Mannheim diskutiert man diese Sozialquote schon auf der Verwaltunsebene im Rathaus. „__

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
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*Holger Scharff Ludwigshafen: „Mini-Jobber benötigen besseren Schutz – Ausbeutung muss ein Ende haben“*
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„Es wird immer unerträglicher wie Mini-Jobber in unserer Arbeitswelt ausgenutzt und ausgebeutet werden“ so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Mini-Jobber arbeiten in vielen Bereichen so als Zeitungsausträger/Innen, in Lokalen, in Hotels, als Pizzaboten, als Reinigungskräfte und in vielen weiteren Bereichen. Sie sind billige Arbeitskräfte und werden in vielen Bereichen leider ausgenutzt und werden um ihre Rechte gebracht, wenn sie sich nicht wehren.
Es bleibt festzuhalten, dass es immer mehr Beschwerden darüber gibt, dass Mini-Jobber
Økeine Lohnfortzahlung bei Krankheit erhalten
Økeinen bezahlten Urlaub erhalten
Øan Sonn- und Feiertagen kein Geld erhalten
Økeinen Mindestlohn
Dieser Zustand kann nicht hingenommen werden, denn auch diese Arbeitnehmer / Innen haben ein Recht auf Fortzahlung in allen genannten Bereichen.
Der Gesetzgeber ist gefordert Mini-Jobber rechtlich in eine bessere Position zu bringen, damit Arbeitgeber gezwungen sind diese ordentlich zu bezahlen.
Holger Scharff: „Wenn es nicht gelingt durch Kontrollen anständige Bedingungen für Mini-Jobber zu schaffen, dann müssen die Minijobs abgeschafft werden und alle Arbeitsplätze durch ordentliche Arbeitsverträge mit allen Rechte für die Arbeitnehmer / Innen geschaffen werden. Die Ausbeutung der Menschen in Minijobs muss beendet werden.“

*Mindestlohn | Schwarzarbeit |*
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*AFA Vorderpfalz:*
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*Zu wenig Kontrollen auf den Baustellen*
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*Zur Berichterstattung in der Presse über die Kontrollen auf Ludwigshafener Baustellen erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
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„ Leider finden auf den Baustellen viel zu wenige Kontrollen statt. Die Arbeitgeber müssten täglich damit rechnen, dass ihre Baustelle kontrolliert wird und somit ungesetzliches Verhalten an den Tag kommt. „
Leider müssen wir immer wieder hören, dass durch mehr Arbeit, längere Arbeitszeiten und viele andere Tricks der Mindestlohn z.B. umgangen wird. Auch hören wir immer wieder, dass vorgeschriebene Sicherheitsmaßnahmen nicht so umgesetzt werden, wie dies notwendig wäre oder aber die Sozialabgaben nicht bezahlt werden. Ein solches Verhalten muss konsequenter kontrolliert werden als dies bisher der Fall ist und auch bestraft. Die Strafen müssen verschärft werden und auch umgesetzt.
Arbeitgeber, die versuchen ihre Kosten auf dem Rücken der Mitarbeiter zu drücken kann man nur bekämpfen, indem die Strafen für Fehlverhalten höher sind als die vermeintlichen Gewinne bei Schwarzarbeit und Nichteinhaltung des Mindestlohnes.
Holger Scharff: „ Unternehmen die ihre Aufträge immer wieder an Subunternehmen weitergeben müssen ganz oben auf der Kontroll-Liste stehen. Es ist auch zu überlegen, solchen Firmen keine öffentlichen Aufträge mehr zu geben, notfalls durch eine Änderung des Vergaberechts.“

*Paritätischer Wohlfahrtsverband Regionalverband Ludwigshafen:*
*„Notaufnahme muss kostenfrei bleiben„*
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*Zu den Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung – Patienten / Innen an den Kosten in der Notaufnahme zu beteiligen, wenn sie kein akutes Leiden haben, erklärt der DPWV Regionalsprecher Holger Scharff:*
„Es kann nicht sein, dass die Angst, dass man finanziell belangt wird Patienten / Innen daran hindert bei Unwohlsein die Notaufnahme eines Krankenhauses aufzusuchen. Im Normalfall können Patienten / Innen bei Schmerzen oder anderen Symptomen nicht entscheiden, ob dies nun ein Fall für die Notaufnahme im Krankenhaus ist oder aber eine ärztliche Bereitschaftspraxis ausreichend ist.„
Die Drohungen Gebühren zu verlangen, wenn es kein Fall für die Notaufnahme ist führt dazu, dass sich Menschen mit viel Geld dies dann leisten können, die anderen aber nicht. Dies führt dann zwangsläufig zu einer Zweiklassenmedizin.
Holger Scharff: „Die Gesundheit der Menschen geht vor, notfalls muss das Personal in den Notaufnahmen verstärkt werden. Wenn Menschen mehrere Stunden warten müssen, bis sie bei einem eventuellen Notfall behandelt werden stimmt etwas im System nicht. Hier besteht ein dringender Handlungsbedarf zum Besseren.„

*AWO Ludwigshafen:*
Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff:
*„ Jedermann-Konten müssen gebührenfrei werden „*
„Mit der Einführung des Jedermann-Kontos hat man ein Problem gelöst und dafür Sorge getragen, dass auch arme Menschenein Konto erhalten können, die von der Sozialhilfe leben „so Holger Scharff. Scharff weiter: „ Damit hat man aber das folgende Problem nicht berücksichtigt, nämlich, dass dieses Konto für die Nutzer sehr teuer wurde.“
In Bankenkreises ist man der Auffassung, dass man das Jedermann-Konto mehr überwachen und prüfen muss, als die normalen Konten der übrigen Kunden. Ein Jedermann-Konto gibt es für Menschen, die nur ganz wenig Geld haben. Mit jeder Bankgebühr nimmt man diesen Menschen Geld für den normalen monatlichen Unterhalt ab. Wer wenig Geld hat, der sollte dieses wenige Geld nicht auch noch ausgeben müssen für erhöhte Gebühren bei den Banken.
Holger Scharff: „ Menschen mit einem Jedermann-Konto sind arme Menschen, daher sollte das Konto, das sie trotzdem dringend benötigen, keine Gebühren kosten. Solche Lösungen müssen von den Banken gefunden werden, notfalls muss gesetzlich geregelt werden, dass ein Jedermann-Konto gebührenfrei zu führen ist. “