Rettet den Sozialstaat

*Europa Union Ludwigshafen am Rhein: *
Holger Scharff im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt – Europa braucht uns jetzt – werde Mitglied in der Europa-Union
Holger Scharff wurde bei der Mitgliederversammlung der Europa-Union Ludwigshafen in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Ebenso bestätigt wurde Hans-Dieter Kuch als stv. Kreisvorsitzender und Schatzmeister des Verbandes.
Holger Scharff vertritt den Kreisverband im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz und hat dort die Aufgabe des Landesschatzmeisters inne, auf Bundesebene ist Scharff Vertreter im Bundesausschuss der Europa-Union Deutschland für den Landesverband Rheinland-Pfalz.
Leider hat sich die Situation in Europa nicht positiv verändert, es gibt immer noch zu viele unterschiedliche Auffassungen, wie ein vereintes Europa aussehen soll und muss. Viele in der politischen Verantwortung haben vergessen, dass durch Europa bisher die längste Zeit Frieden herrscht. Gemeinsam mit Europa gilt es die vielen Kriege, die es überall gibt zu bekämpfen. Daher sollte keiner leichtfertig ein Vereintes Europa und den Zusammenhalt in Europa aufs Spiel setzen.
Für die Menschen auf kommunaler Ebene ist Europa leider zu weit weg. Viele sehen nicht mehr die Vorteile der offenen Grenzen. Es muss jetzt von ganz unten, vom kleinsten Dorf aus bis ganz nach oben wieder klar erklärt werden, wie wichtig für uns alle Europa ist. Europa muss erklären und für uns alle deutlich machen, dass es uns allen ohne ein Vereintes Europa schlechter gehen wird im sozialen und im wirtschaftlichen Bereich. Die Freizügigkeit im Warenverkehr, die Verbesserungen der sozialen Standards sowie der freie Reiseverkehr sollte nicht durch die Wiedereinführung von Grenzen auf Spiels gesetzt werden, auch wenn dies angeblich Verbesserungen bringen soll – das Gegenteil davon wird der Fall sein, es würde für viele schlechter werden als bisher. Auch Arbeitsplätze wären durch zusätzliche Innengrenzen unnötig in Gefahr.
Holger Scharff: „ Es gilt sich jetzt mit ganzer Kraft für Europa stark zu machen – wir als Bürgerinnen und Bürger Europas kämpfen weiterhin für ein starkes und bürgernahes Europa – Europa ist unsere Zukunft und sichert weiterhin unseren Frieden. Daher sollten sich die Menschen doch überlegen Mitglied in der Europa-Union zu werden. „
Wer Mitglied in der Europa–Union Ludwigshafen am Rhein werden will wendet sich per Mail an Holger.Scharff@gmx.de <mailto:Holger.Scharff@gmx.de>

* *
*„Wir Bürger wollen, dass es in der EU vorangeht“*
**
„Europa wird bei uns vor Ort gebaut und jeder einzelne kann mitmachen“, sagt Holger Scharff Landesschatzmeister RLP und Kreisvorsitzender der Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein zum Europatag. „Mit unseren Städtepartnerschaften, Schüleraustauschen, aber auch durch unsere Entdeckungsfreude im Urlaub tragen wir alle ein Stück dazu bei, dass Europa zusammenwächst und wir uns mehr und mehr als europäische Bürgerinnen und Bürger fühlen. Wie dringend nötig der zwischenmenschliche und kulturelle Kit für den Fortbestand der europäischen Idee ist, haben die Erfolge antieuropäischer Kräfte bei vielen Wahlen in der EU und in Deutschland im letzten Jahr nur zu deutlich gezeigt.“
„Wir wollen das nicht hinnehmen und setzen uns umso stärker für ein geeintes, freiheitliches und demokratisches Europa ein“, so der Kreisvorsitzende Holger Scharff. „Die Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein bringt seit Jahrzehnten europäische Themen und Angebote zu den Menschen und macht mit ihren Aktionen und Initiativen Europa vor Ort erlebbar. Doch bei allem Engagement von Seiten der Bürgerinnen und Bürger brauche es auch beherzte Politiker, die die Europäische Union zukunftssicher machen. „Mein Wunsch zum Europatag ist es deshalb, dass die neue Bundesregierung endlich konkrete Vorschläge zur Reform der EU macht“, so Holger Scharff.
Holger Scharff: „Deutschland hat seine europäischen Partner, allen voran den bekennenden Europäer Emmanuel Macron, lange genug warten lassen. Um künftig gemeinsame innen- und außenpolitische Herausforderungen lösen zu können, muss sich die Europäische Union weiterentwickeln. Deutschland darf sich dabei nicht länger aus der Verantwortung stehlen.“

*Pflege – die Zukunftsaufgabe der Gesellschaft*
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Thema „Pflege“ beschäftigt uns seit längerer Zeit schon in allen Bereichen und wird auch zukünftig bei der immer älter werdenden Gesellschaft ein sehr wichtiges Thema sein und bleiben. Schon heute müssen wir feststellen, dass die jetzt schon pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger nur mit großer Kraftanstrengung gepflegt werden können. Immer wieder merken wir, dass wir dazu nicht genügend Fachkräfte im System haben und die vorhandenen das Arbeitspensum nur sehr schwer noch schaffen.
In der Zukunft müssen wir von einem wachsenden Bedarf ausgehen. Im Zuge des demografischen Wandels haben wir einen Zuwachs von fünf bis zehn Prozent und mehr an Pflegebedürftigen. Durch das höhere Alter der Menschen ist der Pflegebedarf für eine einzelne Person viel höher, so gelte es immer mehr Menschen mit pflegeintensiven Krankheiten wie Demenz zu versorgen. Dem gegenüber stehen immer weniger Pflegekräfte und Beitragszahler, die die Kosten zahlen.
Derzeit ist es sehr schwierig junge Leute für soziale Berufe so auch für die Pflegeberufe zu gewinnen. Schuld daran ist der sehr hohe Arbeitsdruck bei sehr hoher Verantwortung für den zu pflegenden Patienten. Für eine menschliche Pflege, die mal sehr personalintensiv ist, brauchen wir einen ordentlichen Personalschlüssel für die Anzahl von Patienten zum Fachpersonal. Es darf auch nicht so sein, dass das Fachpersonal gekürzt wird und durch mehr Hilfspersonal ersetzt wird. Wer eine gute Pflege will, der muss wissen, dass viel mehr Geld zur Finanzierung in das System gegeben werden muss.
Für die Zukunft brauchen wir für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich eine gute Ausbildung und eine damit verbesserte Vergütungsstruktur. Es muss auch am Gehalt deutlich werden, dass die Menschen eine Aufgabe von Menschen für Menschen wahrnehmen und eine hohe Verantwortung für deren Gesundheit haben.
Die Notwendigkeit einen zu pflegenden Angehörigen zu haben darf aber auch nicht dazu führen, dass die Pflegekosten für den gesunden Partner so hoch sind, dass dieser am gesellschaftlichen Leben nicht mehr teilhaben kann. Die Pflegeversicherung muss insgesamt von einer Teilkasko- zu einer Vollkaskoversicherung umgebaut werden. Derzeit ist die Pflegeversicherung nur eine finanzielle Hilfe, aber kein kompletter Schutz für die Übernahme der Kosten.
Wir wissen heute, dass die Menschen immer älter werden, wir wissen auch, dass wir auf Grund der aktuellen politisch gewollten Rentenerwartungen im Alter immer mehr Altersarmut haben werden. Diese schlechte finanzielle Ausstattung der kommenden Rentner wird sich auch auf die Finanzierung der Pflege in den kommenden Jahren bei den Sozialkosten der Kommunen niederschlagen. Es wird immer mehr Rentner / Innen geben, welche die Kosten für die Pflege durch die Kommunen bezahlt bekommen müssen, weil sie selbst dazu nicht in der Lage sind.
Berufe in der Pflege sind Berufe die man mit innerer Überzeugung und persönlichem Engagement ausüben muss. Dies sind keine Berufe in die man mit Druck vom Jobcenter auf eine Umschulung einfach so erlernen kann. Man kann und darf Pflege auch nicht einfach auf ehrenamtliche Helferinnen und Helfer übertragen, sondern man muss Leute die wollen, gut ausbilden und dann auch gute Arbeit entsprechend gut bezahlen.
Das Thema „Pflege“ darf man nicht mehr auf die lange Bank schieben. Es muss auf allen politischen Ebenen mit Nachdruck angegangen werden und zwar mit der Lösung des Problems Fachkräftemangel, bessere Entlohnung und der Finanzierbarkeit der Pflege durch eine Versicherung, die die Gesamtkosten der Pflege für den einzeln zu pflegenden Menschen abdeckt.
Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich dafür einsetzen, die Pflege solidarisch und nachhaltig zu gestalten. Es muss unser aller das Ziel sein, auch pflegebedürftigen Menschen ein leben in Würde zu ermöglichen.
Ihr
Holger Scharff
Sozialpolitischer Sprecher und Geschäftsführer
der SPD Stadtratsfraktion
SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein
Maxstraße 65
67059 Ludwigshafen
Telefon: 0621 – 62 36 36
Telefax:0621 – 62 36 35
E-Mail: stadtrat@spd-fraktion-ludwigshafen.de
Homepage: www.stadtrat-spd-lu.de/

Zur aktuellen Diskussion über die Sozialsysteme und Hartz IV. nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:
*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ SPD muss über die Sozialsysteme neu diskutieren und menschenwürdige Beschlüsse fassen „***
„ Das derzeitige Hartz IV – System ist menschenverachtend und unsozial, darum muss es dringend auf den Prüfstand und neu sozial gerecht gestaltet werden“ so der AFA Unterbezirksvorsitzende und Mitglied des AFA Landesvorstandes Rheinland-Pfalz Holger Scharff.
Die derzeitigen Höhen der Unterstützungssätze sind in keinem Verhältnis mehr zu den aktuellen Lebenshaltungskosten. Die Sozialverbände fordern schon seit Jahren höhere Grundbeträge und auch höhere Beträge von den Zusatzverdiensten.
In der SPD muss nun dringend die Aufarbeitung der AGENA 2010 in diesem Bereich beginnen. Die AGENDA Politik hat die SPD in die derzeitige politische Lage gebracht. Es ist daher gut und wichtig, dass immer mehr Genossen / Innen eine Überprüfung der Hartz Gesetze fordern. In der internen Diskussion darf es keine Denkverbote geben, es muss jetzt in einer Grundsatzdiskussion über das Für und Wider des derzeitigen Systems gesprochen werden. Besonders berücksichtigt muss dabei werden, dass es für die Betroffenen schon lange kein Fördern und Fordern gibt, in vielen Fällen noch nie gegeben hat. In der SPD darf es bei der Diskussion über die Neureglung der Sozialsysteme keine Denkverbote geben, wie es zuletzt durch Olaf Scholz versucht wurde.
Holger Scharff.“ Der Hartz IV. System macht die Menschen krank, weil es sie in Abstiegsängste versetzt. Das vorhandene Sanktionssystem bringt die Menschen unter das bisherige Existenzminimum, was rechtlich sehr fragwürdig ist. „
Abschließend stellte Scharff fest. „ Die SPD muss Sozialpolitik im Interesse der Menschenneu denken.

*Zur aktuellen Diskussion zu den fehlenden Pflegekräften nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:*
*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Ausländische Pflegekräfte sind nicht die Lösung für unseren Pflegenotstand – Pflege muss ausreichend finanziert werden „***
„ Die immer wieder gestellte Forderung ausländische Pflegekräfte nach Deutschland zu holen ist nicht die Lösung für unseren Pflegenotstand in Seniorenwohnheimen und Kliniken „ so der AFA Unterbezirksvorsitzende Holger Scharff „ und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen.
Es kann nicht sein, dass man Menschen aus ihren Heimatländern nach Deutschland lockt mit dem Ziel diese in der Pflege zu beschäftigen, dies natürlich mit dem Hintergedanken die Pflege weiterhin billig durchführen zu können. Da der demografische Wandel auch in anderen europäischen Ländern vorhanden ist, würde man auch in diesen Ländern das Pflegepersonal entziehen, was man sicherlich nicht als sozial bezeichnen kann. Es gibt viele Berichte darüber, dass auch in anderen Ländern Pflegekräfte fehlen weil diese überall zu niedrig bezahlt werden.
Ziel muss es sein, die Pflege bei uns finanziell so auszustatten, dass junge Menschen diesen Beruf an und für den Menschen gerne erlernen und auch gerne ausüben. Dazu gehört aber auch, dass ausreichend Personal für die Pflege zur Verfügung steht, damit die Arbeit am Menschen auch verantwortungsvoll zu schaffen ist und der Pfleger / In nicht nur mit Dokumentation anstatt mit Pflege beschäftigt ist.
„ Die Arbeit für den Menschen und am Menschen muss uns so wichtig sein, dass wir aus eigener Kraftdafür Menschen gewinnen können diesen Beruf zu erlernen „ so der AFA Vorsitzende Holger Scharff.

Zur aktuellen Diskussion über den Stellenzuwachs bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen nimmt der Vorsitzende Holger Scharff der AFA Unterbezirk Vorderpfalz in der SPD wie folgt Stellung: *AFA Sprecher Holger Scharff:* *Stellenzuwachs ist gut begründet und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiter / Innen* „ Für die AFA ist die Diskussion über den Stellenzuwachs bei der Ludwigshafener Stadtverwaltung unverständlich und nicht nachvollziehbar.  Der Stellenzuwachs ist gut begründet und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiter / Innen der Stadtverwaltung „ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff. Stellen wurden unter anderem im Bereich der Feuerwehr, des Vollzugsdienstes und für den Jugendbereich geschaffen. Ausgaben die sinnvoll und notwendig für die Bürgerinnen und Bürger sind. Auch steht es einer Stadtverwaltung gut an, wenn sie ihr Personal nach dem gültigen Tarifvertrag entlohnt, entsprechende rechtliche Arbeitsverträge ausstellt und hier eine Vorbildfunktion wahrnimmt. Holger Scharff: „ Wenn Zeitverträge oder Honorarverträge in tarifliche Arbeitsverträge umgewandelt werden, dann ist dies nicht kritikwürdig, sondern lobenswert“.

ASB Ludwigshafen informiert: Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes – kompletter Vorstand im Amt bestätigt Der komplette Kreisvorstand des Arbeiter-Samariter-Bund Ludwigshafen wurde bei der Jahreshauptversammlung im Amt bestätigt. Wie bisher wurde Holger Scharff als Kreisvorsitzender, Julia Appelund Andreas Mack als Stellvertreter bestätigt. Jürgen Kofink wurde ebenso in seinem Amt für die Kontrollkommission bestätigt. Der rheinland-pfälzische ASB Landesvorsitzende Oswald Fechner kam nach Ludwigshafen um gemäß Satzung als Sitzungsleiter die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen zu leiten. In seinem Grußwort informierte er über die Arbeit des Landesverbandes Rheinland-Pfalz und ganz besonders über den neuen ehrenamtlichen Dienst seit Januar 2017 – den Wünschewagen Rheinland-Pfalz, der in Worms und Ludwigshafen seinen Sitz hat und organisiert wird. Der Wünschewagen steht für schwerkranke Menschen kostenlos zur Verfügung um ihnen nochmals einen letzten Reisewunsch zu erfüllen. Der Wagen kommt in ganz Rheinland-Pfalz zum Einsatz. Kreisvorsitzender Holger Scharff und Kreisgeschäftsführerin Daniela Düttra informierten die Mitglieder gemeinsam über die zurückliegenden vier Jahre. Der ASB Ludwigshafen konnte im Berichtszeitraum 2014 – 2018. Die in den vorangegangenen Jahren begonnene Sanierung in der Geschäftsstelle und Rettungswache wurde kontinuierlich fortgesetzt. Die Fortsetzung der Sanierungen von Fahrzeughalle und Jugendbereich ist in der Planung. In der Amtszeit gab es einen Wechsel in Geschäftsführung. Daniela Düttra löste Jürgen Juchem ab, der nach zehn Jahren in Ludwigshafen neue berufliche Herausforderungen suchte. Der ASB Ludwigshafen bildet in den Bereichen ambulante Pflege, im Rettungsdienst und in der Verwaltung aus. Im April 2014 erfolgte im Rettungsdienst die Zertifizierung nach den DIN Vorschriften. 2015 gab es dazu das erste Überwachungsaudit. Im Jahr 2015 haben die ersten beiden Auszubildenden für den neuen Ausbildungsberuf Notfallsanitäter ihre Ausbildung begonnen. Im Jahre 2016 kamen die nächsten beiden Auszubildenden dazu. Die Einsatzzahlen im Rettungsdienst sind sehr unterschiedlich. Mehr Fahrten gibt es im Krankentransport. Leider nimmt die Zahl der Fehlfahrten zu. Der Bereich Ausbildung ist ebenfalls zertifiziert. Die Zahlen konnten auch in diesem Bereich massiv gesteigert werden, dies Dank dem engagierten Einsatz der Helferinnen und Helfer. In Schulen und Kindertagesstätten bieten wir die Ausbildung der Kinder und Schüler kostenlos an. Die Sanitätsdienste wurden auch kontinuierlich ausgebaut. Immer mehr Veranstalter haben sich wegen der hohen Zuverlässigkeit bei den zugesagten Diensten durch unser ehrenamtliches Personal an uns gewandt. Durch unsere zuverlässige Arbeit betreuen wir auch die Sanitätsdienste in der Friedrich-Ebert-Halle und im Pfalzbau. Derzeit haben wir jährlich rund 160 Einsätze bei rund 3 000 Helferstunden. Aktuell sind wir nun als Sanitätsdienst beim Mandelblütenfest in Gimmeldingen. Der Katastrophenschutz musste auch tätig werden.Die Rettungshundestaffel war im Kaukasus eingesetzt, die Maintrailer-Teams Anja Fiedler mit ihrem Hund Filou und Elke Fischer mit ihrem Hund Cleo suchten nach vermissten Marathonläufern. Ebenso war der Katastrophenschutz im Einsatz bei der Explosion in Ludwigshafen-Oppau. Auch in Ludwigshafen gab es Personensuche durch die Hundestaffel. Die im Mai 2010 gegründete ASB-Sozialstation konnte weiter ausgebaut werden. Derzeit versorgen wir 101 Patienten. Die ASB Sozialstation ist für die Versorgung der Patienten ein starker Partner. Großer Bedarf besteht in der Hilfe im häuslichen Bereich. Mit dem Menüservice betreuen wir rund 170 Kunden mit jährlich rund 37 000 Essen und dem Hausnotruf mit 250 Kunden runden wir unser Angebot für die Bürgerinnen und Bürger ab. Der ASB zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt ( AWO ) betreut derzeit einen Durchgang der Seniorinnen und Senioren bei dem Angebot der Stadt Ludwigshafen „ Urlaub ohne Koffer packen „ im Schullandheim Ramsen. Auch einmal im Jahr bieten wir unseren Kunden einen Kaffeenachmittag an, bei dem auch langjährige Mitglieder geehrt werden. Der ASB Ludwigshafen versucht ständig auf alle neuen Herausforderungen einer schnelllebigen Gesellschaft das richtige Angebot zu finden und anzubieten zum Wohle der Menschen. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden auch die Delegierten für die rheinland-pfälzische ASB-Landeskonferenz am 09. Juni 2018in Speyer gewählt. Der wieder gewählte Kreisvorsitzende Holger Scharff machte zum Schluss nochmals deutlich, dass für Ludwigshafen der Slogan des ASB immer gilt: „ Wir helfen hier und jetzt. Mein Dank gilt allen Samariterinnen und Samariter im Haupt- und Ehrenamt und bat um eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit. „

*Zur aktuellen Diskussion über Mängel in Pflegeheimem nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff wie folgt Stellung:* ** *„Prüfungen des MDK in den Pflegeheimen müssen ohne Anmeldung erfolgen“* „ Immer wieder hört man von Mängel in den Pflegeheimen, welche auf Grund personeller Engpässen entstehen würde „ so Holger Scharff Sprecher der SPD AG Selbst Aktiv. Menschen in unseren Pflegeheimen haben ein Anspruch und Recht darauf, dass sie im Bedarfsfalle menschenwürdig gepflegt werden. Angehörige, welche Pflegeheime für ihre zu Pflegenden in Anspruch nehmen müssen sich darauf verlassen können, dass der Tagesablauf für die Heimbewohner ordnungsgemäß und menschenwürdig geregelt ist. Dazu gehört eine ordentliche Versorgung mit Essen und Trinken sowie allen hygienischen Erfordernissen. Da immer wieder Mängel in den Pflegeheimen festgestellt werden muss dafür Sorge getragen werden, dass Pflegeheime wieder ohne Anmeldung intensiv geprüft werden – wer nichts zu verbergen hat wird dies auch nicht stören. Holger Scharff: „ Zu einer intensiven Prüfung muss aber auch die entsprechende Finanzierung der Pflege durch eine ausreichende Pflegeversicherung auf den Weg gebracht werden. Weiter ist es wichtig, dass das Personal seiner Verantwortung entsprechend bezahlt wird. „

Zu der aktuellen Diskussion „ Armut „ nimmt der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff wie folgt Stellung:
*AWO Ludwigshafen*
*„ Armut sichtbar machen und zur Kenntnis nehmen in der Stadt „*
**
„ Es gibt viel Armut in unserer Stadt, man will sie aber nicht sehen „ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff.
Auch in Ludwigshafen gibt es viel Armut in offener Form und sichtbar, Armut gibt es aber auch versteckt in vielen Familien so Scharff weiter. Immer wieder können wir feststellen, dass Kinder in der Schule Probleme haben die Schulfahrt zu bezahlen, Kinder können nicht auf Einladungen zu Geburtstagen gehen, weil sie kein Geld für ein kleines Geschenk haben oder mit Freunden mal ins Kino zu gehen.
Die aktuelle Diskussion „ arm gegen arm „ an der Tafel zeigt ganz deutlich, dass wir zunehmend mehr Menschen haben, die mit ihrem monatlich zur Verfügung stehenden Geld nicht auskommen können. Die Menschen die an die Tafel gehen machen dies nicht um mehr Geld für andere Dinge zu haben, sondern weil das vorhandene Geld nicht ausreicht um satt zu werden und um sich vernünftig zu ernähren. Es ist war sozial eine Suppenküche oder Tafel zur Verfügung zu stellen, viel sozialer und besser wäre es aber, die Menschen soviel Geld zu geben, dass wir alle ohne diese Hilfsangebote auskommen könnten. Dazugehören Löhne von denen man leben kann, aber auch die Höhe der Transferleistungen muss so angelegt sein, dass man vernünftig leben und davon einen Monat satt werden kann.
Holger Scharff: „ Für die Zukunft ist es wichtig, dass wir alle bereit sind zu erkennen, ja es gibt Armut in vielen Familien und wir müssen uns klar sein, dass wir dies nur abstellen können, wenn wir das nötige Geld für bereit sind zur Verfügung zu stellen. Geld ist vorhanden, man muss es nur entsprechend umschichten. Wer eine gerechte und soziale Gesellschaft will, darf und kann sich dem nicht verschließen. „
Scharff weiter: „ Zum Glück hat die Ludwigshafener Tafel einen Weg gefunden um allen, die Hilfe brauchen auch zu helfen. Allen Helferinnen und Helfern dafür ein herzliches Dankschön. „

Zur aktuellen Diskussion über die Zustimmung zur Großen Koalition nimmt der Vorsitzende Holger Scharff der AFA Unterbezirk Vorderpfalz in der SPD wie folgt Stellung:
*A*
*FA Sprecher Holger Scharff:*
*Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen schnell in Regierungsbeschlüsse zügig umsetzen***
„Die Entscheidung in die Große Koalition einzutreten ist nun mehrheitlich gefallen. Dies bedeutet nun für alle Mitglieder in der SPD nach vorne zu blicken um gemeinsam die vereinbarten Ziele im Koalitionsvertrag zügig in Regierungsbeschlüsse umzusetzen“ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA)im Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Die AFA wird sehr genau darauf achten, dass die Punkte welche die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betreffen wie
ØEinschränkung der sachgrundlosen Befristung
ØAbschaffung der endlosen Kettenbefristungen
ØVereinbarkeit Familie und Beruf
ØParitätische Zahlung in das Sozialsystem
ØEinführung eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitlose
ØQualifizierung sichern bevor Arbeitslosigkeit entsteht – Recht auf Weiterbildung
AFA Vorsitzender Holger Scharff: „ Wir werden sehr genau darauf achten, dass diese Themen, aber auch alle andere sozialdemokratische Themen umgesetzt werden. Die Merkel CDU / CSU muss spüren, dass sie mit der SPD nicht weiter verfahren kann wie in den letzten Jahren der Großen Koalition. „