Rettet den Sozialstaat

*Mindestlohn | Schwarzarbeit |*
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*AFA Vorderpfalz:*
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*Zu wenig Kontrollen auf den Baustellen*
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*Zur Berichterstattung in der Presse über die Kontrollen auf Ludwigshafener Baustellen erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz (AFA)Holger Scharff:*
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„ Leider finden auf den Baustellen viel zu wenige Kontrollen statt. Die Arbeitgeber müssten täglich damit rechnen, dass ihre Baustelle kontrolliert wird und somit ungesetzliches Verhalten an den Tag kommt. „
Leider müssen wir immer wieder hören, dass durch mehr Arbeit, längere Arbeitszeiten und viele andere Tricks der Mindestlohn z.B. umgangen wird. Auch hören wir immer wieder, dass vorgeschriebene Sicherheitsmaßnahmen nicht so umgesetzt werden, wie dies notwendig wäre oder aber die Sozialabgaben nicht bezahlt werden. Ein solches Verhalten muss konsequenter kontrolliert werden als dies bisher der Fall ist und auch bestraft. Die Strafen müssen verschärft werden und auch umgesetzt.
Arbeitgeber, die versuchen ihre Kosten auf dem Rücken der Mitarbeiter zu drücken kann man nur bekämpfen, indem die Strafen für Fehlverhalten höher sind als die vermeintlichen Gewinne bei Schwarzarbeit und Nichteinhaltung des Mindestlohnes.
Holger Scharff: „ Unternehmen die ihre Aufträge immer wieder an Subunternehmen weitergeben müssen ganz oben auf der Kontroll-Liste stehen. Es ist auch zu überlegen, solchen Firmen keine öffentlichen Aufträge mehr zu geben, notfalls durch eine Änderung des Vergaberechts.“

*Paritätischer Wohlfahrtsverband Regionalverband Ludwigshafen:*
*„Notaufnahme muss kostenfrei bleiben„*
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*Zu den Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung – Patienten / Innen an den Kosten in der Notaufnahme zu beteiligen, wenn sie kein akutes Leiden haben, erklärt der DPWV Regionalsprecher Holger Scharff:*
„Es kann nicht sein, dass die Angst, dass man finanziell belangt wird Patienten / Innen daran hindert bei Unwohlsein die Notaufnahme eines Krankenhauses aufzusuchen. Im Normalfall können Patienten / Innen bei Schmerzen oder anderen Symptomen nicht entscheiden, ob dies nun ein Fall für die Notaufnahme im Krankenhaus ist oder aber eine ärztliche Bereitschaftspraxis ausreichend ist.„
Die Drohungen Gebühren zu verlangen, wenn es kein Fall für die Notaufnahme ist führt dazu, dass sich Menschen mit viel Geld dies dann leisten können, die anderen aber nicht. Dies führt dann zwangsläufig zu einer Zweiklassenmedizin.
Holger Scharff: „Die Gesundheit der Menschen geht vor, notfalls muss das Personal in den Notaufnahmen verstärkt werden. Wenn Menschen mehrere Stunden warten müssen, bis sie bei einem eventuellen Notfall behandelt werden stimmt etwas im System nicht. Hier besteht ein dringender Handlungsbedarf zum Besseren.„

*AWO Ludwigshafen:*
Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff:
*„ Jedermann-Konten müssen gebührenfrei werden „*
„Mit der Einführung des Jedermann-Kontos hat man ein Problem gelöst und dafür Sorge getragen, dass auch arme Menschenein Konto erhalten können, die von der Sozialhilfe leben „so Holger Scharff. Scharff weiter: „ Damit hat man aber das folgende Problem nicht berücksichtigt, nämlich, dass dieses Konto für die Nutzer sehr teuer wurde.“
In Bankenkreises ist man der Auffassung, dass man das Jedermann-Konto mehr überwachen und prüfen muss, als die normalen Konten der übrigen Kunden. Ein Jedermann-Konto gibt es für Menschen, die nur ganz wenig Geld haben. Mit jeder Bankgebühr nimmt man diesen Menschen Geld für den normalen monatlichen Unterhalt ab. Wer wenig Geld hat, der sollte dieses wenige Geld nicht auch noch ausgeben müssen für erhöhte Gebühren bei den Banken.
Holger Scharff: „ Menschen mit einem Jedermann-Konto sind arme Menschen, daher sollte das Konto, das sie trotzdem dringend benötigen, keine Gebühren kosten. Solche Lösungen müssen von den Banken gefunden werden, notfalls muss gesetzlich geregelt werden, dass ein Jedermann-Konto gebührenfrei zu führen ist. “

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Keine Ausnahmen mehr beim Mindestlohn „*
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Es war schon zu Beginn des Mindestlohnes eine Fehlentscheidung Ausnahmen zu zulassen und es ist erst recht nun eine falsche Entscheidung weitere Ausnahmen bei Flüchtlingen und Asylbewerber einzuführen so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist unerträglich wie die Arbeitgeber immer wieder versuchen durch alle möglichen und unmöglichen Argumente den Mindestlohn mit Ausnahmen nach unten zu versehen – jetzt aktuell im dem sie drohen keine Anlernplätze für Asylbewerber und Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen so Scharff.
Diese ständigen Forderungen nach Lockerung des Mindestlohnes macht deutlich, dass die Kontrollen auf Einhaltung des Mindestlohnes überall verstärkt durchgeführt werden müssen so zum Beispiel in der Gastronomie, im Bereich des Reinigungsbereiches eben überall dort wo man durch Erhöhung von Arbeit oder zu bearbeitender Fläche die Mitarbeiter / Innen unter Druck setzen kann.
Die AFA Vorderpfalz ist gegen alle Ausnahmen beim Mindestlohn und fordert nachhaltig die Abschaffung aller Ausnahmen – „Mindestlohn ist Mindestlohn“ so Scharff abschließend.

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*Forderung Gesamtmetall nach Lockerung der Arbeitszeiten gefährlich – „Keine Veränderungen bei den Arbeitszeiten zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer„*
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Die derzeit diskutierten Veränderungen bei den Arbeitszeiten durch Gesamtmetall wie Veränderungen beim 8 Stunden Tag oder der Wochenarbeitszeit ist für die Arbeitnehmer / Innen sehr gefährlich. Die gepriesene Freiheit für den Mitarbeiter / Innen durch den Arbeitgeberverband Metall kann sehr schnell zu einem gefährlichen Korsett für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden für Mehrarbeit ohne Anfang und Ende so Holger Scharff Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz – Scharff ist auch Mitglied im AFA Regionalvorstand Pfalz und dem Landesvorstand RLP.
Die Arbeitszeiten müssen auch zukünftig für die Menschen berechenbar sein. Ein Arbeitnehmer / Innen müssen auch noch die Möglichkeit haben verlässlich private Termine vereinbaren zu können für Theater, Konzert, Vereine usw.
Die Arbeitgeber versuchen derzeit die Arbeitnehmer / Innen durch eine scheinbare flexiblere Handhabung der Arbeitszeiten für eine Auflockerung des Arbeitszeitgesetzes zu gewinnen, was für die anhängig arbeitende Bevölkerung ganz schnell zu einem Bumerang ins Negative werden kann. Schon heute gibt es Arbeitszeitmodelle für Büro und zu Hause und schon heute sind dadurch Menschen ohne Pause für ihren Arbeitgeber erreichbar. Diese scheinbare Freiheit für Arbeitnehmer / Innen ist in Wahrheit der Beginn einer ständigen Erreichbarkeit.
Holger Scharff: „ Arbeitnehmer / Innen brauchen eine planbare Arbeitszeit mit einem festgelegten Anfang und einen festen Ende. Nur so ist es möglich auch das Privatleben verlässlich zu planen für Familie, Freunde und ehrenamtliche Aufgaben für die Gesellschaft. „

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*„ LIGA fordert Meldestelle für Wohnungssuchende im sozialen Bereich „*
AWO, Caritas, Diakonie und Parität fordern gemeinsam eine Stelle bei der Stadt bei der sich alle Wohnungssuchende melden können, die eine bezahlbare Wohnung suchen so die LIGA Sprecher Beate Czodrowski ( Caritas ), Petra Michael ( Diakonie ) und Holger Scharff ( AWO + DPWV ).
In unseren Verbänden stellen wir bei der Beratung immer wieder fest, dass die Menschen bezahlbaren Wohnraum suchen. Dabei handelt es sich nicht nur um Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch um deutsche Bürgerinnen und Bürger oder natürlich aktuell um anerkannte Asylbewerber / Innen. Nach unserem Kenntnisstand werden Wartelisten auf eine Wohnung sehr unterschiedlich bei den Wohnungsunternehmen geführt, diese lassen sich aber anscheinend nicht so führen, dass wir klar und deutlich erkennen können, wie hoch der Wohnungsbedarf in Ludwigshafen nun tatsächlich ist.
Für die Planung und den Bau von neuen bezahlbaren Wohnungen ist es wichtig zu wissen, wie hoch der Bedarf ist. Auch ist es kein Zustand in dieser Stadt, dass Zuzüge von außerhalb nach Ludwigshafen nur sehr erschwert möglich sind. Auch Sozialhilfeempfänger oder Hartz IV. Bezieher haben ein Recht auf freie Wohnungswahl und Niederlassung, auch solche Leute sollten die Möglichkeit haben sich Wohnungssuchend zu melden.
Die LIGA Vertreter / In: „ Die Verwaltung sollte daher schnellstmöglich eine Stelle schaffen, bei denen sich die Wohnungssuchende melden können und auch auf eine Warteliste kommen, die abgearbeitet wird, wenn die Wohnungen zur Verfügung stehen. „
29.11.201 / hs

*„AFA Unterbezirksvorsitzender Holger Scharff widerspricht dem Ludwigshafener OB Kandidaten Dr. Peter Uebel „*
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Es ist richtig und wichtig, dass Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen werden, wenn diese Arbeitsplätze mit einer Bezahlung verbunden sind von der man dann auch menschenwürdig leben kann so der AFA Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist nicht nachvollziehbar für Scharff, dass der CDU OB Kandidat gleich im ersten Pressegespräch im Zusammenhang mit Amazon es für gut hält, dass niedrig qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze sind nicht sicher und in der Regel auch sehr schlecht bezahlt. In diesen Bereichen werden die Arbeitnehmer / Innen sehr oft ausgenutzt.
Holger Scharff: „ Wir brauchen in unserer Region Arbeitsplätze die den Menschen genügend Einkommen sichern, dass sie davon auch leben können und eine Familie versorgen können. „

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
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*„ Gedankenaustausch zwischen dem DGB Vorder- und Südpfalz und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AFA) „*
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Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch trafen sich der DGB Regionalgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz Rüdiger Stein und der Unterbezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz unter der Leitung des Unterbezirksvorsitzenden Holger Scharff.
Gemeinsam besprach man den derzeit aktuellen Stellenabbau in der Vorderpfalz und in der Metropolregion Rhein Neckar und bewertete dies als sehr negativ. Jeder Arbeitsplatz der wegfällt ist einer zuviel.Leider gibt es derzeit nur sehr wenige Firmen, die einen Stellenaufbau vorweisen können. Gemeinsam sieht man auch kritisch, dass es in der Region immer noch Firmen gibt, die keinen Betriebsrat haben und auch die Bemühungen der Belegschaften einen Betriebsrat zu gründen nachdrücklich versuchen zu verhindern. Hier sieht man Handlungsbedarf so der AFA-Vorsitzende Holger Scharff und der DGB-Regionalgeschäftsführer Rüdiger Stein.
Bei der aktuellen Ansiedlung von Amazon sieht man dies auch mit gemischten Gefühlen. Ein Logistikzentrum bietet in seiner großen Anzahl keine qualifizierten Arbeitsplätze, sondern in der Regel werden hier Billigarbeitskräfte für den Versand der Waren gesucht. Hier sehen AFA und DGB gemeinsam die Gefahr, dass man versuchen wird die Arbeitskräfte möglichst billig einzustellen, da die Arbeitslosenquote in der Vorderpfalz schon sehr hoch ist. Hier gilt es aufzupassen was passieren wird und nach Wegen zu suchen dies zu verhindern.
Rüdiger Stein (DGB) und Holger Scharff (AFA) kamen überein, dass man solche Themen wie Rente, soziales Europa oder gute Löhne für gute Arbeit auch im kommenden Bundestagswahlkampf spielen muss. Besonders das Thema „ Rente „ und deren Höhe für ein gutes Leben nach 45 Berufsjahren muss im Bundestagswahlkampf gemeinsam gespielt und deutlich vertreten werden. Nach 45 Versicherungsjahren muss man von seiner Rente auskömmlich leben können.
Beide Gesprächspartner kamen überein, dass man sich auch zukünftig regelmäßig zu Gesprächen und gemeinsamen Themen treffen will.

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
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*Klare Kante für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherung*
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ist sichtbar und hörbar im Unterbezirk Vorderpfalz so der Vorsitzende Holger Scharff zu Beginn seines Berichts über das abgelaufene Geschäftsjahr.
Scharffstellte fest, dass die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA) sichvielen wichtigen Themen angenommen hat. In seinem Bericht stellte Scharff nochmalsnachdrücklich fest,dass die Regelung Asylbewerber für ihre Gemeinnützige Arbeit mit nur 80 Cent zu bezahlen unsozial ist. Die Konferenz bestätigte unter anderem die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und die Ausbeutung durch Leiharbeit. Ebenso fordert die AFA eine Überprüfung der Regelungen für die Mini – Jobs. Von der SPD erwartet die AFA wieder mehr auf die Basis zu hören und Politik für die Arbeitnehmer / Innen zu machen. Dazu gehört auch am Ende des Berufslebens eine Rente, mit der man menschenwürdig leben kann.
Zur AFA Konferenz konnte Holger Scharff auch den AFA Landesvorsitzenden Michael Jung für einen Vortrag begrüßen.
Michael Jung stellte zu Beginn seines Vortrages fest, „Deutschland ist ein reiches Land, aber kein gerechtes Land. Ich sehe Reichtum bei wenigen und Armut bei vielen.“ Weitere Themen seines Vortrages waren leistungsgerechte Zahlung der Arbeitnehmer / Innen im öffentlichen Dienst,Ausbau der Mitbestimmung, weitere Stärkung der Tarifautonomie und eine soziale Reform der Hartz-Gesetzgebung. „Wir brauchen eine Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung die alle Einkommensarten einbezieht, paritätisch finanziert wird und die Beitragsbemessungsgrenze entsprechend angehoben wird.„ Weiter fordert Jung eine solidarische Weiterentwicklungder Rentenversicherung. Was wir nicht brauchen ist eine längere Lebensarbeitszeit. Für den AFA Landesvorsitzenden ist die AFD keine Partei für die kleinen Leute und keine für die Mitte der Gesellschaft. Die AFD ist sozial kalt und keine Alternative für die Menschen.
Die Konferenz beschloss einstimmig zwei Anträge des Vorstandes – keine Zwangsverrentung von Hartz IV. – Empfänger und keine Anrechnung von Zulagen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn.
Holger Scharff: „Wir werden uns auch weiter für die Themen der Basis einsetzen und diese innerhalb und außerhalb der SPD deutlich vertreten. Klare Kante für mehr Gerechtigkeit und sozialer Sicherung.“
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*AFA Sprecher Holger Scharff:*
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*Holger Scharff: „ Der Arbeitsplatzabbau in der Metropolregion Rhein – Neckar muss gestoppt werden „*
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„Täglich neue Hiobsbotschaften über den Arbeitsplatzabbau oder die Arbeitsplatzverlagerungen in der Metropolregion Rhein – Neckar zu Gunsten des Profits und der Steigerung des Aktienkurs – so kann und darf es nicht weitergehen“ so der Unterbezirksvorsitzende Holger Scharff für die Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz.
Scharff auch Mitglied im Landesvorstand RLP und Regionalvorstand Pfalz des Verbandes sieht die Politik mehr als bisher in der Pflicht und der Verantwortung durch gesetzliche Regelungen dies zu entschärfen. Es darf für die Unternehmen kein lohnendes Geschäft sein, wenn sie Arbeitsplätze abbauen. Den Unternehmensführungen muss mal wieder deutlich vor Augen geführt werden, dass Eigentum verpflichtet und es die gesellschaftliche Aufgabe von Unternehmen ist für den sozialen Frieden zu sorgen.
Die Politik ist gefordert Lösungen zu suchen, die Betriebe daran hindert mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern umzugehen, als seien sie Maschinen die man abbauen kann und an anderen Orten wiederaufbaut. Die Arbeitnehmer / Innen haben ein Recht darauf als Menschen behandelt zu werden, die eine eigene Familie versorgen müssen und nicht ständig in einer beruflichen Existenzangst leben wollen, sondern in normalen gesellschaftlichen Verhältnissen so der AFA Vorsitzende Scharff.
AFA Vorsitzender Holger Scharff: „ Der Verkauf deutscher Unternehmen an ausländische Investoren muss im Hinblick auf die Arbeitsplatzsicherheit erheblich erschwert werden. Hier müssen Regelungen getroffen werden, die den Ausverkauf deutscher Arbeitsplätze und deren Sicherheit verhindert. „