Rettet den Sozialstaat

*AWO Ludwigshafen:*

Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff:„Mehr Menschlichkeit mit allen Notleidenden in unserer Stadt „

Zehn Jahre Hartz IV. ist kein Grund dies als Jubiläum zu feiern, sondern sollte die Aufforderung zu einer großen Reform zu Gunsten der betroffenen Menschen sein „so der AWO Stadtkreisvorsitzende LudwigshafenHolger Scharff.

Hartz IV hat viele Menschen in die Armut gestürzt, ebnete den Unternehmen den Weg zu Lohndrückereien und sorgte mit dafür, dass nun auch die Altersarmut ansteigen wird. Da durch die gesetzlichen Regelungen bei Hartz IV Betroffene nicht viel und in den meisten Fällen nichts für ihre Altersvorsorge tun konnten.

Auch die neu beschlossene Mütterrente wird keinem Menschen helfen, der nur Grundsicherung im Alter erhält, die Mütterrente wird hier leider angerechnet, was sicherlich für die Menschen nicht hilfreich ist.

Die finanzielle Ausstattung des Sozialbereichs muss dringend neu geregelt werden. Es kann und darf nicht sein, dass sich Bund und Land hier aus ihrer Verantwortung für die Menschen in den Kommunen ziehen. Die Forderungen nach Sozialleistungen gehen immer an die Städte und Gemeinden. Deren finanzielle Leistungsfähigkeit ist allerdings am Ende. Da soziale Maßnahmen aber oft freiwillige Leistungen sind steht oft auch noch die Kommunalaufsicht im Wege und verbietet solche Maßnahmen. Arme Menschen dürfen aber nicht auf der Strecke bleiben, daher müssen Bund und Land finanziell die Kommunen im Sozialbereich merkbar unterstützen, die bisherigen Leistungen sind nicht ausreichend.

Das gleiche gilt für den Bereich Asyl. Der Bund und das Land können nicht nur von Willkommenskultur reden, sondern sie müssen dies finanziell auch so unterstützen, dass die Kommunen dabei deutlich finanziell entlastet werden. Die derzeitige finanzielle Ausstattung der Kommunen ist nicht ausreichend, auch reichen die bisher beschlossenen Maßnahmen nicht aus. Wir brauchen für die Menschen die zu uns kommen mehr Sozialarbeiter / Innen die diese Menschen an die Hand nehmen und beraten. Die vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Beratungsstellen reichen dafür nicht mehr aus.

Im Interesse der Asylbewerber ist der Bund auch dringend gefordert einheitliche Mindeststandards für die Unterbringung der Menschen zu erlassen. Es muss bei einer gerechten Verteilung der Personen auf die Bundesländer gewährleistet sein, dass diese überall gleich gut untergebracht werden können. Derzeit ist dies sehr unterschiedlich geregelt je nach Bundesland und je nach Stadt oder Gemeinde.

Die AWO fordert hier eine klare Regelung für die Größe der Unterkunft pro Person bzw. Familie.

Die Aktion Wundertüte der AWO konnte auch in diesem Jahr wieder erfolgreich Schülerinnen und Schülern helfen. Ziel der Aktion Wundertüte ist Schülerinnen und Schülern bei einer Schul- oder Klassenfahrt finanziell zu helfen, wenn die öffentlichen / staatlichen Maßnahmen nicht greifen. Ebensounterstützen wir auch die eine oder andere Anschaffung von Schulmaterial.

Die AWO Ludwigshafen gehört zum AWO Bezirksverband Pfalz, ist Mitglied in der AWO Metropolregion und unterstützt in den Gremien die AWO Südwest.

Schwerpunkt der Arbeit im Stadtkreisverband ist die Beratung von Migranten und Migrantinnen.

Die AWO arbeitet in Ludwigshafen mit fünf hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, vier der Mitarbeiter sind in der Migrationsberatung und ein Mitarbeiter ist für die Verwaltungsarbeit zuständig. Die AWO Ludwigshafen hat rund 300 Mitglieder und ist in die Ortsvereine Gartenstadt, Maudach und Ruchheim untergliedert.

Besonders stolz ist die AWO auf ihren Jugendtreff im Ortsverein der AWO Maudach. Hier wird in verschiedenen Bereichen Jugendarbeit wie Freizeitgestaltung, Ferienprogramm, Internetcafe, Hausaufgabenhilfe und vieles mehr gemacht.

Eine gute Einrichtung ist sicherlich auch die Kleiderkammer im Bereich des AWO Ortsvereins Ruchheim.

Für die Seniorinnen und Senioren bietet die AWO Gartenstadt einen regelmäßigen Treff an.

Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff: „ Wir werden auch im Jahre 2015 uns als Sprachrohr für die Schwachen in unserer Gesellschaft zu Wort melden und immer wieder mit dem Finger auf soziale Fragen und Probleme zeigen. „

Weitere Infos unter www.awo-lu.de

Die immer wieder laut werdenden Forderungen nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen oder Verlängerung der Ladenöffnungszeiten muss nachdrücklich durch Politik, Kirchen, Gewerkschaften und jedem einzelnen Mitarbeiter des Einzelhandels mit großem Nachdruck bekämpft werden so das Landes- und Regionalvorstandsmitglied Pfalz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff ( Ludwigshafen ). Mehr verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage sowie eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten richtet sich gegen Arbeitnehmer/Innen im Einzelhandel und deren Familien sowie gegen die Vereine und alle Bereiche in denen sich Menschen sozial, sportlich, politisch, religiös und gewerkschaftlich gemeinschaftlich in ihrer Freizeit engagieren. Auch die Kunden sind aufgefordert solche Tage nicht als super Einkaufstage zu machen, indem sie diese massenhaft nutzen. Jeder Kunde sollte sich darüber im Klaren sein, dass auch er Arbeitnehmer / Innen in einem anderen Bereich ist und froh darüber, dass er am Sonn- oder Feiertag frei hat. In den meisten Bereichen ist durch Tarifvertrag eine klare umrissene Arbeitszeit vorgegeben. Wer selbst seine Freizeit schätzt, der sollte den Arbeitnehmer/innen im Einzelhandel ihre Freizeit an Sonn- und Feiertagen nicht durch einen Einkauf streitig machen so Scharff. Es gibt schon genügend Bereiche, in denen man auf 24 Stunden Arbeit nicht verzichten kann wie im Krankenhaus, Feuerwehr, Polizei und einiges mehr. Dies sollte man aber nicht als Beispiel für den Einzelhandel nehmen, im Bereich Einzelhandel geht es nur um mehr Profit für die Unternehmen. Die Aussagen von Arbeitnehmer/Innen im Einzelhandel, dass ihnen der Verkauf am Sonntag Spaß macht ist nicht glaubwürdig, viele sagen im vertraulichen Gespräch genau das Gegenteil, die Angst um den Arbeitsplatz, oft auch nur um den Minijob zwingen Verkäufer/Innen zu solchen Aussagen so Scharff abschließend.

Man muss sich fragen, ob schon nach wenigen Tagen der Regierungsbildung von  CDU / CSU und SPD das Unionslager vertragstreu ist. Dies muss man sich fragen, wenn man die unerträglichen Querschüsse zum Mindestlohn aus dem Unionslager hört so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz und Mitglied des AFA Landes- und Regionalvorstandes Holger Scharff.

Der Mindestlohn ist hoffentlich im Koalitionsvertrag richtig vereinbart und klar für jeden in der Koalition verständlich geregelt. Dies bedeutet flächendeckender Mindestlohn ohne Ausnahmen in ganz Deutschland so Scharff. „ Es ist an der Zeit, dass nun der Parteivorstand und die zuständige Ministerin klare Kante zeigen und deutlich hinter dem Mindestlohn stehen. „

Holger Scharff: „ Der Mindestlohn ist gerade für Praktikanten/Innen, für Aushilfen, Rentner/Innen, Saisonarbeiter/Innen, bei den Minijobs und auch bei Auszubildenden wichtig. Es darf keine Möglichkeit mehr für Lohndumping geben. “

Der SPD-Bundesparteitag beschloss einen Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Dazu erklärt AFA Sprecher des Unterbezirks Vorderpfalz

Holger Scharff:
In Leipzig hat der Bundesparteitag der SPD einen Beschluss gefasst, in dem er sich für den Ausbau der Rechte der Beschäftigten der Kirchen stark macht.

Allgemein geltende Arbeitnehmerrechte müssen auch in Einrichtungen der Kirchen, Religionsgemeinschaften und kirchlichen Gruppen gelten, heißt es dort. Das gelte insbesondere für das Streikrecht und für die Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz.

Damit bekennt sich die SPD klar zur Einhaltung der Arbeitnehmerrechte bei kirchlichen Arbeitgebern. Die SPD kritisiert auch den wachsenden Kostendruck im Erziehungs-, Gesundheits- und Pflegebereich. Dieser geht nicht nur zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch derjenigen, die die Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Der Beschluss der SPD bedeutet im Ergebnis die klare und uneingeschränkte Forderung nach einer Besserstellung der vielen kirchlichen  Beschäftigten,  denen bisher elementare Arbeitnehmerrechte verwehrt bleiben. Die Zeit ist reif, überholte Sonderregelungen für Beschäftigte in kircheneigenen Einrichtungen abzuschaffen.

Die CDU Stadträtin Dr. Wilhelma Metzler diskutiert am Thema vorbei. In der AWO Presse wurde nicht die sehr gute Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher kritisiert, sondern es wurde das Finanzgebaren der Kirchen kritisiert so AWO Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff.

Scharff weiter: „ Es muss doch die Feststellung erlaubt sein, dass die Kirchen durch einen Finanzausgleich untereinander den armen Kirchengemeinden finanziell helfen könnten. Wenn die Kirchen dies so machen würden, dann müsste die Stadt Ludwigshafen nicht noch mehr Schulden machen für den Um- und Ausbau der Kindertagesstätten der Kirchengemeinden. Die Stadt sollte denen helfen, wo kein Eigenkapital vorhanden ist und nicht denen, die es in Bischofsstühlen versteckt haben. „

Mit großer Sorge verfolgen die in dieser Stadt engagierten Vertreterinnen und Vertreter des Sozialbereichs die Entscheidung der SPD mit der CDU Gespräche über die Bildung einer Koalition aufzunehmen so Holger Scharff Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den Sozialstaat „.

Die SPD forderte im zurückliegenden Bundestagswahlkampf, dass man mehr Einnahmen benötige, um die notwendigen sozialen Maßnahmen zu finanzieren. Schon jetzt kann man in den Medien deutlich hören, dass die SPD auf die bisher geforderten Mehreinnahmen durch Steuererhöhungen verzichten will oder dies zumindest nicht mehr mit Nachdruck verfolgen will. Was vor ein paar Tagen noch richtig war, dies kann jetzt nicht falsch sein. Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und die Transaktionssteuer müsen kommen, damit notwendige Maßnahmen in den kommenden vier Jahren finanziert werden können. Dazu gehören die Kosten der Unterkunft, die Erhöhung der Hartz IV Sätze und die finanzielle Verbesserung der Kommunen.  Ebenso gehört dazu die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren.

Der im Wahlkampf von der SPD geforderte Mindestlohn von € 8,50 muss kommen ohne Hintertürchen und Öffnungsklauseln, € 8,50 in Ost und West und für alle Bereiche, keiner darf mehr unter € 8,50 verdienen so Scharff.

Die von der SPD geforderte Mietpreisbremse muss kommen, da sonst für viele eine Wohnung zum Luxusgut wird. Schon heute steigt die Zahl der Wohnsitzlosen Menschen in unserem Land.

Holger Scharff: „ Die Argumentation gegen eine Große Koalition muss im Interesse der Menschen weitergehen, auch nach dem SPD Konvent am vergangenen Sonntag. Die Menschen wollten eine andere Politik in Deutschland. Eine andere Politik für Deutschland ist mit der CDU / CSU nicht zu machen. Aus diesem Grunde haben sie auch eine andere Mehrheit bestehend aus SPD, Grünen und den Linken gewählt. Diese Mehrheit wird im Moment leichtfertig nicht wahrgenommen und verspielt.“

Man kann nur alle SPD Mitglieder mit Nachdruck unterstützen, die sich gegen eine Große Koalition wehren und sie ermuntern, daran weiter zu arbeiten so Scharff abschließend.

Wie die katholische Kirche mit Geld umgeht und wie die Kirchen allgemein mit Geld umgehen ist für Ludwigshafen schon ein Thema so der Sprecher von AWO und Paritätischen Wohlfahrtsverband Ludwigshafen und Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Holger Scharff. Die hoch verschuldete Stadt Ludwigshafen am Rhein zahlt den Ludwigshafener Kirchen für die Erweiterung, Erneuerung und teilweise auch für die Innenausstattung ihrer Kindertagesstätten mehrere tausend Euro im Jahr, weil die beiden christlichen Kirchen der Stadt mitteilen, dass sie aus finanziellen Gründen nicht in der Lage sind ihre Einrichtungen in Ordnung zu halten oder zu erweitern. Der Finanzskandal in Limburg sollte einmal zum Anlass genommen werden die Finanzen der Gesamtkirchen auf den Prüfstand zu stellen und auch bei den Kirchen einen Finanzausgleich durchzuführen – die reichen Kirchen unterstützen die armen Kirchen. Holger Scharff: „ Die Stadt hilft gerne, wenn Geld wirklich fehlt und man dadurch Kindertagesstätten auf einen modernen Stand bringen kann. Es ist aber unverantwortlich, wenn eine Stadt wie Ludwigshafen mit einem hohen Schuldenstand eine Kirche unterstützt deren Bistümer die Millionen auf der hohen Kante liegen haben. Hier sind die Bistümer aufgefordert ihr Vermögen den Gemeinden für ihre Arbeit vor Ort zu geben“

Holger Scharff:  „  GAG Vorstand Ernst Merkel sieht die Lage am Wohnungsmarkt in Ludwigshafen falsch – es fehlen bezahlbare Wohnungen „

Leider erhält in Ludwigshafen nicht jeder der eine Wohnung sucht von der GAG auch eine Wohnung so Holger Scharff Sprecher der AWO und DPWV sowie Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion.

Richtig ist, dass nicht jeder HARTZ IV Empfänger in Ludwigshafen ohne Probleme eine Wohnung erhält, die er sich leisten kann und vom Amt her nehmen  darf  so Scharff weiter.

Die Wohnungen der GAG sind entgegen der Aussage in der Presse nach GAG Hauptversammlung  von Ernst Merkel GAG Vorstand vermietet, bei einer Kündigung gibt es eine längere Warteliste so Scharff. Für Menschen die auf preiswerten Wohnraum angewiesen sind gibt es keinen Markt und kein ausreichendes Angebot. Sie müssen im Ernstfall nehmen was sie erhalten und dies ist nicht immer in einem Zustand, den man menschenwürdig bezeichnet.

Holger Scharff: „ Ich bleibe dabei, es gibt nicht ausreichend Wohnraum für Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen. Die vorhandenen Wohnungen sind teilweise so veraltet, dass diesen Menschen das Leben noch zusätzlich durch die enormen Energiekosten erschwert wird. Wir brauchen neue moderne Sozialwohnungen, die der Bund und das Land entsprechend fördern müssen. „

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz unterstützt die Bemühungen der VERDI für die Mitarbeiter / Innen der RNV einen vernünftigen Lohnabschluss zu erreichen.

Holger Scharff Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz und Mitglied des Regional- und Landesvorstandes: „ Die Mitarbeiter /Innen befördern täglich sicher die Menschen in die Schulen, zum Arbeitsplatz oder zu Veranstaltungen in der Region. Die RNV Nutzer erwarten täglich eine sichere und gute Fahrt zu ihrem Ziel. Da müssen wir auch gemeinsam dafür Sorge tragen,  dass Arbeitnehmer / Innen des RNV eine gute und faire Entlohnung erhalten. Der Lohn muss nicht nur zum Leben reichen, sondern auch dafür Sorge tragen, dass diese Arbeitnehmen / Innen einen Lohn erhalten, der auch für eine ausreichende Rente im Alter sorgt. Gute Entlohnung heute vermeidet Armut im Alter. „

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz bittet daher die Bevölkerung nachdrücklich um Verständnis, sollte es denn zu einem weiteren Streik kommen so Scharff weiter.

Die Kosten für die Anzeigekampagne der RNV gegen die Arbeitnehmer / Innen und gegen die Gewerkschaft sollte man den Geschäftsführern der RNV am Gehalt abziehen, da dies Geldverschwendung war.  Diese Anzeigenkampagne erhöht unnötig die Zuschüsse der Städte Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen. Dieses Geld wäre für die Arbeitnehmer / Innen besser genutzt worden so der AFA Sprecher Holger Scharff abschließend. „

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten “

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD begrüßt den
Antrag der SPD Bundestagsfraktion „ Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten
erhalten – Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren „ so
Holger Scharff Landes- und Regionalvorstandsmitglied der
Arbeitsgemeinschaft.

Der Stress und die Belastung für die Beschäftigten nehmen nahezu täglich
zu. In vielen Unternehmen werden die frei werdenden Stellen einfach
nicht mehr besetzt, im Bereich der Pflege gilt ähnliches oder aber man
findet keine Bewerber.

Besonders in der Pflege kann man die steigende Belastung fast an jedem
Arbeitsplatz deutlich erkennen. Pflegekräfte stehen unter ständigen
Zeitdruck. Es fehlt ihnen die Zeit um sich um den Patienten so zu
kümmern, wie er es eigentlich bräuchte. In den meisten Fällen muss die
Arbeit hastig erledigt werden, weil die Leistungsvorgaben zu hoch sind
und die vielen Dokumentationspflichten ernorm Arbeitszeit kostet. Das
menschliche in der Kranken- und Altenpflege geht dadurch verloren und
dies darf nicht sein so AFA Sprecher Holger Scharff.

Die ständig steigenden Belastungen am Arbeitsplatz schaden allen weil

– es schadet den Pflegekräften, weil sie durch psychische Belastungen
und Stress selbst krank werden
– es schadet dem Arbeitgeber, weil er die Ausfallzeiten seiner
Arbeitnehmer zu verkraften hat
– es schadet den Krankenkassen, weil sie bei Krankheiten, die durch
psychische Belastungen entstehen, die Kosten tragen müssen
– er schadet der Qualität der Arbeit, denn mit psychischen Belastungen
am Arbeitsplatz kann keine Pflegekraft wirklich gute Arbeit leisten

und damit schaden der Stress und die psychische Belastungen am
Arbeitsplatz auch den Patienten.

Das Gesundheitswesen leidet, weil niemand mehr bei uns diese Arbeit
unter diesen Bedingungen machen will. Dieses Problem löst man aber auch
nicht, wenn man nun glaubt, dass man sich philippinische Pflegekräfte
holt und diese dann unter unseren Bedingungen ausbeuten kann. Das System
muss verändert werden, sodass es auch unseren Pflegebeschäftigten wieder
Spaß macht Menschen zu helfen so Scharff.

All diese Probleme so Scharff sind überall bekannt, es wird aber leider
zu wenig dagegen getan. Darum ist es gut und richtig, wenn nun die SPD
Bundestagsfraktion dieses aufgreift so der AFA Sprecher.