Rettet den Sozialstaat

Holger Scharff:  „  GAG Vorstand Ernst Merkel sieht die Lage am Wohnungsmarkt in Ludwigshafen falsch – es fehlen bezahlbare Wohnungen „

Leider erhält in Ludwigshafen nicht jeder der eine Wohnung sucht von der GAG auch eine Wohnung so Holger Scharff Sprecher der AWO und DPWV sowie Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion.

Richtig ist, dass nicht jeder HARTZ IV Empfänger in Ludwigshafen ohne Probleme eine Wohnung erhält, die er sich leisten kann und vom Amt her nehmen  darf  so Scharff weiter.

Die Wohnungen der GAG sind entgegen der Aussage in der Presse nach GAG Hauptversammlung  von Ernst Merkel GAG Vorstand vermietet, bei einer Kündigung gibt es eine längere Warteliste so Scharff. Für Menschen die auf preiswerten Wohnraum angewiesen sind gibt es keinen Markt und kein ausreichendes Angebot. Sie müssen im Ernstfall nehmen was sie erhalten und dies ist nicht immer in einem Zustand, den man menschenwürdig bezeichnet.

Holger Scharff: „ Ich bleibe dabei, es gibt nicht ausreichend Wohnraum für Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen. Die vorhandenen Wohnungen sind teilweise so veraltet, dass diesen Menschen das Leben noch zusätzlich durch die enormen Energiekosten erschwert wird. Wir brauchen neue moderne Sozialwohnungen, die der Bund und das Land entsprechend fördern müssen. „

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz unterstützt die Bemühungen der VERDI für die Mitarbeiter / Innen der RNV einen vernünftigen Lohnabschluss zu erreichen.

Holger Scharff Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz und Mitglied des Regional- und Landesvorstandes: „ Die Mitarbeiter /Innen befördern täglich sicher die Menschen in die Schulen, zum Arbeitsplatz oder zu Veranstaltungen in der Region. Die RNV Nutzer erwarten täglich eine sichere und gute Fahrt zu ihrem Ziel. Da müssen wir auch gemeinsam dafür Sorge tragen,  dass Arbeitnehmer / Innen des RNV eine gute und faire Entlohnung erhalten. Der Lohn muss nicht nur zum Leben reichen, sondern auch dafür Sorge tragen, dass diese Arbeitnehmen / Innen einen Lohn erhalten, der auch für eine ausreichende Rente im Alter sorgt. Gute Entlohnung heute vermeidet Armut im Alter. „

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz bittet daher die Bevölkerung nachdrücklich um Verständnis, sollte es denn zu einem weiteren Streik kommen so Scharff weiter.

Die Kosten für die Anzeigekampagne der RNV gegen die Arbeitnehmer / Innen und gegen die Gewerkschaft sollte man den Geschäftsführern der RNV am Gehalt abziehen, da dies Geldverschwendung war.  Diese Anzeigenkampagne erhöht unnötig die Zuschüsse der Städte Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen. Dieses Geld wäre für die Arbeitnehmer / Innen besser genutzt worden so der AFA Sprecher Holger Scharff abschließend. „

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten “

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD begrüßt den
Antrag der SPD Bundestagsfraktion „ Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten
erhalten – Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren „ so
Holger Scharff Landes- und Regionalvorstandsmitglied der
Arbeitsgemeinschaft.

Der Stress und die Belastung für die Beschäftigten nehmen nahezu täglich
zu. In vielen Unternehmen werden die frei werdenden Stellen einfach
nicht mehr besetzt, im Bereich der Pflege gilt ähnliches oder aber man
findet keine Bewerber.

Besonders in der Pflege kann man die steigende Belastung fast an jedem
Arbeitsplatz deutlich erkennen. Pflegekräfte stehen unter ständigen
Zeitdruck. Es fehlt ihnen die Zeit um sich um den Patienten so zu
kümmern, wie er es eigentlich bräuchte. In den meisten Fällen muss die
Arbeit hastig erledigt werden, weil die Leistungsvorgaben zu hoch sind
und die vielen Dokumentationspflichten ernorm Arbeitszeit kostet. Das
menschliche in der Kranken- und Altenpflege geht dadurch verloren und
dies darf nicht sein so AFA Sprecher Holger Scharff.

Die ständig steigenden Belastungen am Arbeitsplatz schaden allen weil

– es schadet den Pflegekräften, weil sie durch psychische Belastungen
und Stress selbst krank werden
– es schadet dem Arbeitgeber, weil er die Ausfallzeiten seiner
Arbeitnehmer zu verkraften hat
– es schadet den Krankenkassen, weil sie bei Krankheiten, die durch
psychische Belastungen entstehen, die Kosten tragen müssen
– er schadet der Qualität der Arbeit, denn mit psychischen Belastungen
am Arbeitsplatz kann keine Pflegekraft wirklich gute Arbeit leisten

und damit schaden der Stress und die psychische Belastungen am
Arbeitsplatz auch den Patienten.

Das Gesundheitswesen leidet, weil niemand mehr bei uns diese Arbeit
unter diesen Bedingungen machen will. Dieses Problem löst man aber auch
nicht, wenn man nun glaubt, dass man sich philippinische Pflegekräfte
holt und diese dann unter unseren Bedingungen ausbeuten kann. Das System
muss verändert werden, sodass es auch unseren Pflegebeschäftigten wieder
Spaß macht Menschen zu helfen so Scharff.

All diese Probleme so Scharff sind überall bekannt, es wird aber leider
zu wenig dagegen getan. Darum ist es gut und richtig, wenn nun die SPD
Bundestagsfraktion dieses aufgreift so der AFA Sprecher.

Regionalsprecher Vorderpfalz Holger Scharff:
„ Kindergarten auf der Parkinsel nicht umbauen und sanieren – Neubau
wäre richtiger und sinnvoller „

Keine Frage, die 20 Plätze im Kindergarten auf der Parkinsel werden
dringend benötigt und müssen auch erhalten werden so der DPWV
Regionalsprecher Holger Scharff. Fraglich ist allerdings, ob es richtig
ist diese 20 Plätze in diesem bestehenden alten Einfamilienhaus durch
Sanierung und Umbau zu sichern so Scharff weiter.

Der Kindergarten auf der Parkinsel besteht seit vielen Jahrzehnten und
entspricht mit Sicherheit nicht mehr den heutigen
Sicherheitsanforderungen an eine Kindertagesstätte. Auch die Tatsache,
dass keine eigene Freifläche vorhanden ist macht deutlich, dass auch ein
Umbau aus der Einrichtung keinen modernen Kindergarten macht. Es ist
heute nicht mehr zu verantworten, dass man als Freifläche über die
Straße auf eine öffentliche Gründanlage geht und diese notdürftig mit
einem beweglichen Zaun absichert so Scharff. Gerade im Bereich der
Grünanlage und des Kindergartens hat der Autoverkehr in den letzten
Jahren durch die neue Wohnungsbebauung stark zugenommen und gefährdet
damit die Kinder auf der Grünanlage.

Scharff: „ In Süd fehlen mehr als 20 Plätze und daher müssen hier
ohnehin eine oder zwei neue Kindertagsstätten gebaut werden. Die 20
Plätze aus dem privaten Kindergarten sollten daher bei den kommenden
Neubauten mit eingeplant werden. Trotz der angespannten Finanzsituation
sollte die Verwaltung nochmals genau prüfen, ob dies nicht sinnvoller
wäre als ein Umbau und Sanierung einer alten Wohnanlage mit den dann
immer noch vorhandenen baulichen Risiken einer alten Wohnanlage. „

Sprecher Holger Scharff:
„SEB Club macht Klientelpolitik für die Gymnasien – die Ludwigshafener
Schullandschaft hat mehr Schulen“

Schon lange verfolge ich sehr aufmerksam die Arbeit des SEB-Club für die
Gymnasien in Ludwigshafen und es fällt immer wieder auf, der Club hat
eine sehr eingeschränkte Sicht zur Schullandschaft in Ludwigshafen so
der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den Sozialstaat “
und SPD Stadtrat Holger Scharff.

„Es ist gut und richtig, wenn sich Eltern zusammenschließen und für die
Schule und damit für die Kinder einsetzen. Es ist aber falsch sich dabei
nur auf die eigenen Kinder zu beziehen und das eigene Schulsystem, in
diesem Fall für die Gymnasien „ so Scharff.

In Ludwigshafen gibt es noch die Grundschulen, die Realschulen plus, die
Förderschulen und die Berufsschulen. Alle Schulen in Ludwigshafen haben
einen großen Sanierungsrückstau und in manchen Schulräumen waren vor
Jahrzehnten zum letzten Mal die Maler. Da muss man die wenig vorhandenen
Finanzmittel aufteilen, damit in allen Schulen zumindest das absolut
notwendigste gemacht werden kann.

Es ist auch eine unschöne Neiddiskussion des SEB Club, wenn man ein
vorhandenes Schülerticket verschlechtern will, nur weil einem Teil der
Kinder dies gesetzlich nicht zusteht. Wenn es hier Änderungen für alle
Kinder geben sollte, dann nur kostenlos, wenn die Wegstrecke dies
ermöglicht und bei allen anderen Kindern gerne dann, wenn es sich die
Eltern finanziell nicht leisten können, also Festlegung nach
Einkommensgrenzen.

Holger Scharff: „ Es ist wichtig sich für die Schulen in Ludwigshafen zu
engagieren, aber dann bitte für alle Schulen und für alle Kinder in
dieser Stadt „.

AFA Sprecher Holger Scharff:
„Tariftreuegesetz muss durch die Auftraggeber kontrolliert werden“

Das Tariftreuegesetz und der Mindestlohn auf dem Papier ist nur gut,
wenn auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon etwas im
Geldbeutel haben so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft
für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Holger Scharff. Leider
scheint dies in vielen Fällen nicht der Fall zu sein so Scharff weiter.

Immer wieder kommt es zu Beschwerden von Arbeitnehmer / Innen, dass sie
zwar auf dem Papier den Mindestlohn erhalten, dieser aber durch
Verlängerungen der Arbeitszeiten oder durch zusätzliche Arbeit in der
gleichen Zeit ausgehebelt wird. Die meisten Arbeitnehmer / Innen im
Reinigungsbereich sind im Minijobbereich eingestellt, sind auf das Geld
dringend angewiesen und haben daher Angst um Ihren Arbeitsplatz.

Es darf nicht sein, dass insbesondere die Reinigungsfrauen an ihren
Einsatzorten durch zu große Flächen gezwungen sind für das gleiche Geld
mehr an Stunden zu arbeiten damit die Flächen sauber sind. Damit man den
Auftrag erhält sind die Preise bei der Angebotsabgabe immer sehr eng
kalkuliert damit man den Auftrag auch erhält. Dies ist oft viel zu eng
kalkuliert, um die Arbeitnehmer / Innen ordnungsgemäß zu bezahlen. Der
Gewinn des Unternehmers soll aber darunter nicht leiden, daher spart man
dies bei den Arbeitnehmer / Innen ein.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk
Vorderpfalz fordert alle öffentliche Auftraggeber der Region auf mehr
für den Schutz der Arbeitnehmer / Innen in ihrem Auftragsbereich zu tun
und zum Beispiel die Reinigungsfirmen bei ihren Lohnkalkulationen zu
kontrollieren. Hier ist der Auftraggeber gefordert im Rahmen der
laufenden Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferanten gemäß
dem Tariftreuegesetz kontrolliert werden so AFA Sprecher Scharff.

Die Arbeitnehmer / Innen müssen sich aber auch zur Wehr setzen und der
Öffentlichkeit kundtun, wenn sie durch den Arbeitgeber unter Druck
gesetzt werden mehr an Stunden zu bringen oder mehr Fläche zu reinigen
und dies für den gleichen Lohn. „ Gehen sie zur Gewerkschaft, gehen sie
zum Zoll und erstatten Anzeige gegen ihren Arbeitgeber und sagen dann
auch aus „ so Scharff. Nur wenn ein paar mutige Arbeitnehmer / Innen
dies tun, kann man schwarzen Schafen in der Branche das Handwerk legen
so Scharff weiter.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk
Vorderpfalz fordert weiterhin Arbeitnehmer / Innen auf ihre Situation zu
schildern und diese zu senden an AFA Unterbezirk Vorderpfalz

Herrn Holger Scharff
Postfach 15 01 64
67026 Ludwigshafen am Rhein
Fax: 0621 – 572 406 10 oder per Email an Holger.Scharff@gmx.de

Alle Zuschriften werden vertraulich behandelt versichert der Sprecher
der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk
Vorderpfalz.

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ FDP Bundespolitik belastet im Ergebnis die kommunalen Haushalte in der
Zukunft – FDP von unten nach oben abwählen „

Die bisher aus dem Rösler-Papier bekannten Themen sind allesamt
schädlich für die Menschen und haben negative Auswirklungen auf den
Haushalt der Stadt Ludwigshafen so das Landesvorstandsmitglied der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und SPD Stadtrat
Holger Scharff.

Nur einige Beispiele:

• Lockerung des Kündigungsschutzes für die Arbeitnehmer / Innen
• Erleichterung für befristete Arbeitsverträge
• Mehr Zeitverträge
• Ablehnung des Mindestlohnes
• Schaffung von mehr sozialversicherungsfreien Mini-Jobs

Alle diese Themen machen deutlich, dass die FDP nur für ihr politisches
Klientel – die Wirtschaft und damit die Arbeitgeber – Politik macht so
Scharff weiter.

Kein Mindestlohn bedeutet Altersarmut und damit Grundsicherung, bedeutet
Aufstockung durch Hartz IV, bedeutet Wohngeld und damit Kosten für den
städtischen Haushalt.

Diese gleiche FDP fordert dann im Stadtrat bei den kommenden
Haushaltsberatungen mit Sicherheit wieder Einsparungen, die dann auch
wieder zu Lasten der armen Leute gehen würden.

Die FDP hat wieder einmal bewiesen, dass sie eine Partei der Sozialen
Kälte ist, die niemand mehr braucht. Darum kann die Forderung nur
lauten: „ Die FDP muss man von unten nach oben abwählen „ so der
Sozialpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen Holger
Scharff.

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Am Heiligen Abend und Silvester Ladeschluss einführen „

Ladenöffnungszeiten am Heiligen Abend oder an Silvester bis 18 Uhr und
später ist nach Auffassung des Landesvorstandsmitgliedes der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz
Holger Scharff mehr als familienfeindlich und eine Zumutung für die
Arbeitnehmer / Innen. Im Einzelhandel sind solche Arbeitszeiten nicht
notwendig so Scharff weiter.

Es gibt leider genügend Arbeitsbereiche, an denen gearbeitet werden muss
– bei der Polizei aus Sicherheitsgründen, in den Krankenhäusern, im
Rettungsdienst oder bei der Feuerwehr um nur ein paar Beispiele zu
nennen. Diesen Arbeitnehmer / Innen muss man für ihren Einsatz am
Heiligen Abend und Silvester herzlich danken. Dies gilt auch für viele
Menschen, die im Schichtbetrieb in der Industrie arbeiten müssen, ob
dies immer notwendig ist sollte man auch einmal auf den Prüfstand stellen.

Für alle anderen Geschäfte aber sollte ein verbindlicher Ladenschluss
eingeführt werden – spätestens um 12 Uhr so AFA Landesvorstandsmitglied
Holger Scharff sollten am Heiligen Abend und Silvester Feierabend sein.

Sprecher Holger Scharff:
„ Staat finanziert die Gewinne der Unternehmen mit Minilöhne „

„ Es ist unerträglich, dass Arbeitnehmer / Innen die einem Vollzeitjob
nachgehen zusätzlich mit Hartz IV aufstocken müssen, damit sie einen
Monat lang ihre Familie ernähren können „ so der Sprecher des Arbeits-
und Gesprächskreis “ Rettet den Sozialstaat “ und SPD Stadtrat Holger
Scharff.

Durch diesen Trick schieben die Unternehmen ihre Lohnzahlungen auf den
Staat ab und machen damit mehr Gewinn in die eigene Tasche zu Lasten der
Gesellschaft so Scharff weiter.

Nach uns vorliegenden Informationen zahlte der deutsche Staat seit 2005
rund 70 Milliarden Euro an Hartz IV Aufstockung an Bezieher von
Hungerlöhnen. Es gibt rund 1,22 Millionen Bedarfsgemeinschaften die
aufstocken müssen, damit sie leben können. Dies kann und darf so nicht
weitergehen, dass die einen finanziell ausgebeutet werden und die
anderen ihren Reichtum über den Staat finanzieren auf Kosten der
Gemeinschaft so Holger Scharff.

Holger Scharff: „Wir brauchen dringend einen gesetzlichen Mindestlohn
für alle Branchen, der auch überwacht wird und bei Nichteinhaltung
entsprechend spürbar bei den Unternehmen sanktioniert wird. Drohungen
mit Arbeitsplatzabbau und ähnlichen Dingen dürfen nicht mehr akzeptiert
werden und müssen wie Nötigung unter Strafe gestellt werden. „

TWL / Arbeitnehmer / Innen

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„TWL Probleme nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter / Innen austragen„

Die anscheinend vorhandenen Probleme der TWL AG Ludwigshafen – siehe
Berichte in der Rheinpfalz und Mannheimer Morgen – dürfen nicht auf dem
Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen werden, so das
Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
in der SPD und Ludwigshafener Stadtrat Holger Scharff.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der TWL AG sind den Bürgerinnen und
Bürger von Ludwigshafen als zuverlässige und fachkundige Ansprechpartner
bekannt. Sie sind teilweise schon Jahrzehntelang im und für das
Energieversorgungsunternehmen und somit auch für unsere Stadt
erfolgreich tätig. Bekannt ist, die Strukturprobleme der TWL AG
verunsichern derzeit die TWL Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren
ganzen Familien.

Holger Scharff: „Natürlich ist gerade der Energiesektor in den letzten
Jahren einem steten Wandel unterzogen. Veränderungen erfordern jedoch
Weitblick des Vorstandes und keine vorschnellen Schlüsse“.

Ein Vorstand hat die Aufgabe das Unternehmen unter Berücksichtigung
sozialer Belange wieder in ein besseres Fahrwasser zu bringen. Und zwar
unter rechtzeitiger Einbindung der Arbeitnehmervertreter. Die
Mitarbeiter / Innen können nichts für mögliche unternehmerische
Fehlentscheidungen der letzten Jahre, die heute das wirtschaftliche
Ergebnis der TWL belasten.

„Vorstände haben nicht nur eine wirtschaftliche Verantwortung für das
Unternehmen, sondern auch eine Fürsorgepflicht für die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter. In der TWL AG scheint das Letztere derzeit
offensichtlich nicht der Fall zu sein“, betont Scharff.