Rettet den Sozialstaat

Sprecher Holger Scharff:
„Sparmaßnahmen und Schließungen der Wohlfahrtsverbände müssen Alarm
auslösen„

Die derzeitigen Schließungsdiskussionen in den Wohlfahrtsverbänden muß
bei den politisch verantwortlichen Entscheidungsträgern Alarmstimmung
hervorrufen so der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den
Sozialstaat “ Holger Scharff.

Das Schließen von Beratungsstellen wie Schuldnerberatung oder
Familienberatung wird schlimme Folgen für die Menschen haben. Wenn die
Beratung wegfällt werden die Menschen noch mehr in die Schuldenfalle
geraten, ohne Familienberatung besteht die Gefahr, dass noch mehr
Menschen in den Familien Verzweiflungstate begehen. Dinge, die wir alle
nicht wollen!

Die Wohlfahrtsverbände schließen ihre Einrichtungen, weil Zuschüsse
fehlen und weil gesetzliche Rahmenbedingungen nicht stimmen. Auch das
Ende des Sozialkaufhauses der Caritas hängt damit zusammen. Solche
Missstände müssen durch die Politik geändert werden. Hierbei muss darauf
geachtet werden, dass die notwendigen Finanzmittel vom Bund kommen
müssen und nicht auf das Land und die Kommunen abgedrückt werden können.
Diese sind finanziell so eng eingeschränkt, dass Hilfe nicht möglich ist.

Die Fehlentwicklung dieser Politik bringt mehr verschuldete
Privathaushalte oder zersörte Familien. Die Kosten für die
Unterbringungen in Notwohnungen weil die Miete oder die Energie nicht
mehr bezahlt werden, kommen dann aber doch wieder auf die Kommunen zu.
Ebenso steigen in vielen Fällen die Kosten der Jugendhilfe, wenn den
Familien die Beratung durch die Wohlfahrtsverbände fehlt.

Holger Scharff: „ Wer die Wohlfahrsverbände nicht unterstützt lastet
sich selbst Mehrkosten auf, die vermeidbar wären. „

AWO und DPWV:
Holger Scharff: „ Partnerschaft mit China ist für Schüleraustausch zu
teuer „

Es reizt sicherlich viele Schulen eine Partnerschaft mit einer
chinesischen Schule zu haben, es macht sicherlich Eindruck im Lande, bei
manchen Eltern und Schüler / Innen so der Sprecher von AWO und DPWV
Holger Scharff. Trotzdem ist eine solche Partnerschaft nicht sinnvoll,
weil eine solche Partnerschaft die Schülerinnen und Schüler in einer
solchen Schule nach der finanziellen Lage der Eltern aussortiert so
Scharff.

Schulpartnerschaften mit einer Stadt in China würde bedeuten, dass die
Schülerinnen und Schüler aus einem finanziell gut gestellten Elternhaus
mitfahren könnten, Kinder von Alleinerziehenden Eltern oder Kinder von
Leistungsbeziehern zu Hause bleiben müssten. Dies hätte dann mit
gleichen Bildungschancen für alle Kinder nichts mehr zu tun.
Schulfahrten müssen für alle gleich bezahlbar bleiben und sollten auch
für alle an den gleichen bezahlbaren Ort gehen, sonst kann man auch
nicht mehr von Schulfahrten reden.

„Ich bin sicher, dass eine Fahrt in eine chinesische Stadt durch das
Bildungs- und Teilhabepaket heute nicht bezahlt werden würde. Sollte es
zu Partnerschaften mit einer Stadt in China kommen ist hier die Stadt
gefordert auch entsprechende Richtlinien zu erlassen, die solche Fahrten
mit hohen Kosten dann auch für alle abdeckt „ so Scharff.

Die Frage der Menschenrechte muss aber in erster Linie berücksichtigt
werden so Scharff abschließend.

AFA Pfalz: Vorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Erhöhung der Minijobpauschale verschärft die Altersarmut „

Mit der Entscheidung die Minijobpauschale von 400 auf 450 Euro zu
erhöhen treibt man überwiegend Frauen in den Niedriglohnbereich und
verschärft damit auch weiter die Altersarmut dieser Menschen so der
Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Pfalz
Holger Scharff.

Diese Entscheidung ist ein sozialpolitischer Skandal, weil man damit den
Niedriglohnsektor weiter ausbaut und verfestigt so Scharff weiter. Es
müsste eigentlich allen klar sein, dass dieser Bereich kein Sprungbrett
in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze ist so Scharff, das
Gegenteil ist der Fall, gute Arbeitsplätze werden dadurch vernichtet.

Die Behauptungen aus den Reihen der CDU und der FDP, dass man damit die
Minijobber / Innen finanziell besser stellen will ist gerade zu
lächerlich, weil die meisten Minijobber selten nach der Höchstgrenze
bezahlt werden. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern so Scharff.

AFA Sprecher Holger Scharff: „ Viele Minijobber/Innen würden gerne mit
einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsvertrag arbeiten, da die
meisten verstanden haben, dass sie damit auch etwas für ihre
Altersversorgung tun können. Minijob und Niedriglohn treiben noch mehr
Menschen in die Altersarmut für die die Allgemeinheit dann später zahlen
muss. Dafür können aber diese Menschen nichts, sondern dafür ist die
Profitgier der heutigen Arbeitgeber verantwortlich! “

Wohnungsbau Ludwigshafen

LIGA Sprecher Holger Scharff: „ Luxuswohnungen kann man bauen –
Sozialwohnungen muss man bauen – Wohnen ist ein hohes Gut „

Das eine tun Luxuswohnungen bauen ist in Ordnung und kann man tun, das
andere aber muss man machen – Sozialwohnungen bauen so der AWO / LIGA
Sprecher Holger Scharff auf die Berichterstattung zur GAG
Hauptversammlung am 31. August 2012.

Es streitet niemand ab, dass die GAG Sozialwohnungen und bezahlbare
Wohnung hat, diese sind aber alle belegt.

In Ludwigshafen fehlen bezahlbare Wohnungen für Alleinerziehende, es
fehlen bezahlbare Wohnungen für Familien mit Kinder und es fehlen
Wohnungen für Familien die nicht nur mit ihren Kindern eine Wohnung
beziehen wollen, sondern vielleicht auch noch die eigenen Eltern mit in
die Wohnung nehmen wollen.

Holger Scharff: „ Auf fehlenden bezahlbaren Wohnraum wird mittlerweile
in allen großen Städten hingewiesen. Selbst der Städtetag macht in einer
Pressemitteilung darauf aufmerksam, dass bezahlbarer Wohnraum knapp
wird. Es gilt in einer Stadt wie Ludwigshafen mit einem hohen
Migrantenanteil die notwendigen Wohnungen in allen Größen bezahlbar zur
Verfügung zu stellen. „

Regionalsprecher Vorderpfalz Holger Scharff:
„ Zuschuss für Schulbedarf nicht ausreichend „

Immer mehr Eltern beklagen sich auch in Ludwigshafen am Rhein darüber,
das der staatliche Zuschuss aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nicht
ausreichend ist so der Parität Regionalsprecher Holger Scharff. Nach wie
vor werden in den Schulen von der ersten Klasse an bestimmte
Unterrichtsmaterialien gefordert, die Kosten dafür übersteigen den
Zuschuss um ein vielfaches so Scharff.

Der Paritätische Bundesverband hat in einer Umfrage festgestellt, dass
die durchschnittlichen Kosten bei rund 178 Euro liegen, die Eltern
erhalten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 100 Euro.

Weitere Kosten im Zusammenhang mit dem Schulbesuch, etwa die häufig
vorab gesammelten Kopierkosten, sind darin noch gar nicht
berücksichtigt. Das für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen
gewährte „Schulbedarfspaket“ ist damit absolut unzureichend.

Die Politik muss hier dringend nachbessern und die Erstattung den
tatsächlichen Kosten anpassen damit die Kinder auch eine faire
Bildungschance haben so Scharff.

Arbeitsmarkt

Stellungnahme zum Streitgespräch Defosse´ / Schnitzius vom 25. August
2012 in der Rheinpfalz

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Niedriglohnsektor ist unsozial „

Es ist doch immer wieder erstaunlich wie Vertreter der CDU die
Arbeitslosigkeit verringern wollen, immer auf dem Rücken der bereits
schon am Boden liegenden Menschen so Holger Scharff Sprecher der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD.

Es ist eine Tatsache, auch wenn man diese immer wieder bestreitet, man
bringt Menschen mit einem Niedriglohn nicht in ein normales Arbeitsleben
zurück. Die Firmen drücken die Löhne mit dem Argument, dass die
Ausbildung nicht ausreichend ist, dass die Arbeit nicht gut ist und
vieles mehr nur um keine ordentlichen Löhne zahlen zu müssen. Der
Niedriglohnsektor ist keine Brücke für ungelernte Arbeitslose in das
Arbeitsleben. Hier wird eine Zwangslage der Arbeitslosen ausgenutzt,
dies ist nicht akzeptabel. Wer 8 Stunden am Tag arbeitet, der muss auch
ordentlich bezahlt werden so Scharff.

Auch die angeblich tausend neuen Arbeitsplätze in der Rheingalerie muss
man mir mal erklären. In Gesprächen mit den dortigen Mitarbeiter / Innen
hört man immer wieder, dass sie als Aushilfen für 400 Euro arbeiten,
also nicht als Vollzeitarbeitsplatz mit allen sozialen Absicherungen.

Holger Scharff: „ Es muss endlich Schluss damit sein, auf den
arbeitslosen Menschen herumzutrampeln und diese nur als Faulenzer
darzustellen. Die Firmen sind in der Verantwortung
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen und zur
Verfügung zu stellen. Die Ausbeutung von Menschen in Notsituationen,
aber auch von Menschen in den Betrieben, die aus Angst um ihren
Arbeitsplatz schweigen muss ein Ende haben. „

AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„ Betriebe müssen Einstellungsverhalten ändern „

Zum diesjährigen Ausbildungsstart weisen die Arbeitgeber auf eine
Vielzahl vermeintlich freier Ausbildungsplätze hin. Dies ist jedes Jahr
die gleiche Rhetorik oft verbunden mit der Aussage, dass die
Bewerberinnen und Bewerber in ihrer Schulzeit nicht ausbildungsfähig
gemacht wurden so Holger Scharff Vorstandsmitglied der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD in Rheinland-Pfalz.

Wenn Betriebe wirklich etwas daran liegt junge Menschen auszubilden,
dann müssen sie das Einstellungsverhalten ändern und auch Bewerberinnen
und Bewerber einstellen, die einen schlechten Schulabschluss haben und
die vorhandenen Wissenslücken durch zusätzliche Maßnahmen in der
Ausbildung ausgleichen.

Man kann nicht ständig über arbeitslose Jugendliche schimpfen, wenn man
selbst seine Möglichkeiten nicht nutzt um diesem Problem zu begegnen.

AFA Vorstandsmitglied Holger Scharff: „ Hier sind auch die
Berufsverbände wie Handwerkskammer oder die Industrie- und
Handelskammern gefordert ihre Mitgliedsfirmen stärker in die Pflicht zu
nehmen. Es haben alle die Verpflichtung dafür Sorge zu tragen, dass
junge Leute etwas lernen können um ihren Lebensunterhalt zu verdienen,
der eine früher und der andere später. Dies ist eine
Gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch und gerade für Unternehmer. „

AWO Ludwigshafen:
Holger Scharff in den AWO Bezirksvorstand Pfalz gewählt – Teilhabe
ermöglichen – Altersarmut verhindern“ – Ältere wehren sich gegen
Ausgrenzung und Armut

Der Ludwigshafener AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff wurde bei
der Bezirkskonferenz Pfalz in den Bezirksvorstand gewählt.

Holger Scharff ist seit 2007 Stadtkreisvorsitzender der
Arbeiterwohlfahrt Stadtkreisverband Ludwigshafen e.V. Scharff ist
Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen und in
weiteren Sozialverbänden in den Vorständen aktiv. Scharff engagiert sich
auch in der LIGA Ludwigshafen.

Im Vorfeld der Bezirkskonferenz engagierte sich der Ludwigshafener AWO
Vertreter im Arbeitskreis „ Soziales „ der AWO Verbände Rheinland, Pfalz
und Saarland. Scharff arbeitete an dem auf der Bezirkskonferenz Pfalz
Antrag „ Altersarmut bekämpfen „ verantwortlich mit. Dieser Antrag wird
als gemeinsamen Antrag der AWO Südwest ( Rheinland / Pfalz und Saarland
) der AWO Bundeskonferenz zur Abstimmung vorgelegt werden.

„ Unsere Erfahrung zeigt, dass unser Rentensystem den Lebensstandard
sichern und Altersarmut verhindern muss. Bei zu vielen älteren Menschen
hängt es vom Geldbeutel ab, ob sie ehrenamtlich tätig sind, oder für das
Enkelkind noch ein Geschenk kaufen können „ so Holger Scharff.

Die Senioren haben nicht ein Leben lang gearbeitet um jetzt Bittsteller
zu sein. Wir wollen, dass unsere Kinder und Enkelkinder Arbeit haben,
von denen sie leben und eine Alterssicherung aufbauen können. Auch dafür
brauchen wir den Mindestlohn.

Die Arbeiterwohlfahrt sieht in ihrem Motto „Teilhabe ermöglichen –
Altersarmut verhindern“ eine zentrale Herausforderung für eine moderne
Sozialpolitik. Ältere und jüngere Menschen müssen sich auf das
Rentensystem verlassen können so Scharff abschließend.

10 Jahre Hartz-Reformen: Nicht jeder ist „aktivierbar“

„Mehr Schatten als Licht – eine Überarbeitung ist überfällig“, lautet
das Fazit des AWO Stadtkreisvorsitzenden Holger Scharff angesichts des
10-jährigen Jahrestages des so genannten Hartz-Konzepts. Besonders beim
Herzstück der daraufhin umgesetzten Reformen „Hartz IV“ sieht Scharff
noch viele Baustellen: „Der Regelsatz ist zu niedrig und nicht jeder ist
für den Arbeitsmarkt aktivierbar“, betont Scharff. Trotzdem sei einiges
an der Reform durchaus richtig gewesen, wie zum Beispiel der generelle
Anspruch, sich mit den Menschen zu beschäftigen und sie wieder in die
Gesellschaft zu integrieren, statt sie einfach zu alimentieren.

Beschäftigungslosenzahlen verringern
Hauptziel der Reform war es, die Zahl der damals über vier Millionen
Beschäftigungslosen zu halbieren. „Dass jeder Mensch mit ein bisschen
Druck und der richtigen Maßnahme wieder in Arbeit gebracht werden kann,
ist eine Illusion“, betont Scharff und fordert stattdessen, die
Hartz-IV-Bezieher wieder ins soziale Leben zurückzuholen. „Den sozialen
Arbeitsmarkt zu beschneiden, war ein fataler Fehler“, kritisiert Scharff
die jüngsten Arbeitsmarktreformen. „Wenn wir uns mit den Menschen
auseinandersetzen und nicht nur versuchen, sie in einen Minijob zu
pressen, können wir zum Beispiel mit öffentlich geförderten Jobs oder
gezielten Qualifizierungsmaßnahmen noch viel mehr erreichen“, ist der
AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff überzeugt.

Jugendliche in den Blick nehmen
Mit Blick auf die Jugendlichen fordert Scharff die verschärften
Sanktionsmöglichkeiten durch das Amt aufzuheben, denn Jugendlichen
könnten die Bezüge bis auf Null gekürzt werden. „Dass zum Teil in die
Obdachlosigkeit sanktioniert wird, ist weder verantwortungsbewusst noch
zielführend“, erklärt Scharff. Jugendliche Hartz-IV-Bezieher würden
besonders intensive Beratung und Betreuung benötigen, sonst drohen sie
im System abzutauchen und für immer verloren zu gehen. „Die jungen
Menschen müssen dazu motiviert werden, sich zu qualifizieren. Immer nur
die Peitsche zu schwingen, führt zu nichts“, betont Scharff.

Arm trotz Arbeit
Arbeit schützt nicht mehr automatisch vor Armut, auch das eine
Konsequenz der Hartz Reformen. „Wenn der Staat dauerhaft Löhne
aufstocken muss, ist das keine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik“,
kommentiert Scharff den Fakt, dass 1,3 Millionen Menschen nicht von
ihrer Arbeit leben können. Viel zu wenigen Hartz-IV-Empfängern gelinge
es, einen Job zu bekommen, der nicht eine schlecht bezahlte,
befristetete Teilzeitarbeit sei.

Armut verringern
Vor den Hartz Reformen wurde die Sozialhilfe von den Kommunen und die
Arbeitslosenhilfe von der Bundesagentur ausgezahlt. Durch die
Zusammenlegung der Leistungen wurde Armut plötzlich in einem ganz neuen
Ausmaß sichtbar. Dadurch wurden vielen Debatten angestoßen. Eine
positive Konsequenz sei zum Beispiel, dass seitdem die Nöte von
Alleinerziehenden viel mehr im Fokus stünden.

Beitragssatz erhöhen
In der Höhe des Beitragssatzes sieht Scharff einen ganz entscheidenden
Kritikpunkt. „374 Euro im Monat sind viel zu wenig, um die gewünschte
Eigenverantwortung zu erreichen“, erklärt Scharff. Materielle Armut habe
auf eine ganze Reihe von Lebensbereichen negative Auswirkungen und
beschränke die Möglichkeiten der Mobilität und der Bildungschancen und
reduziere damit die Wahrscheinlichkeit für die Betroffenen aus Hartz IV
herauszukommen.

Die Hartz Reformen und Hartz IV waren die wohl folgenreichste
Veränderung der bundesdeutschen Sozialpolitik. Wenn auch heute mehr
Menschen denn je Arbeit haben, gibt es heute auch mehr Menschen als je
zuvor, die von ihrer Arbeit nicht leben können und über 400.000
Menschen, die dauerhaft Hartz IV beziehen. Hier sieht Scharff dringenden
Handlungsbedarf: „Wir brauchen einen Sozialen Arbeitsmarkt, der denen,
die bislang von den gesellschaftlichen Entwicklungen abgehängt werden,
Möglichkeiten bietet, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Wir
müssen Menschen eine Perspektive geben, auch und gerade dann, wenn eine
direkte Integration in den ersten Arbeitsmarkt erst einmal nicht
realistisch erscheint“, erklärt Scharff abschließend.

Sprecher Holger Scharff:
„ Energieberatung alleine ist keine Hilfe für schwache Einkommen „

Die vom Umweltminister angeregte kostenlose Energieberatung alleine ist
keine Hilfe für die schwachen Einkommen um Energiekosten zu sparen so
der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den Sozialstaat “
Holger Scharff.

Es ist sicherlich richtig, dass man mit der richtigen Energieberatung
Stromkosten sparen kann so Scharff, dazu gehören dann aber auch die
entsprechenden Elektrogeräte.

Für die Anschaffung stromsparender Geräte fehlt aber den Menschen aus
dem Sozialhilfebezug das Geld, ebenso bei den Beziehern von Hartz IV und
den Geringverdienern.

Es ist auch die Darstellung nicht richtig, dass die Stromkosten durch
die Transferleistungen abgedeckt sind, die ständig steigenden
Energiekosten spiegeln sich im Leistungsbezug schon lange nicht mehr ab.
Bei vielen Menschen muss an Nahrungsmitteln gespart werden um die
Energiekosten zu zahlen so Scharff.

„Energie darf nicht zu einer Luxusware werden und muss durch alle
Menschen bezogen werden können. Floskeln sind dabei nicht hilfreich –
wir brauchen bei den ständig steigenden Energiekosten einen Sozialtarif
bei den Anbietern oder Zahlungen durch die Sozialbehörden bzw. Job
Ceneter „ so Scharff abschliessend.