Rettet den Sozialstaat

***„ Skandal an der Grundschule Mozartschule Rheingönheim – Schulleitung
müsste wegen Raummangel Computerraum ausräumen lassen „*

Es ist schon ein Skandal, wenn eine Grundschule den voll eingerichteten
Computersaalincl. Vernetzung auflösen soll, nur weil Klassenräume
fehlen. Diese Tatsache ist der Verwaltung schon seit über einem Jahr
bekannt und man hätte bei sofortigem Handeln zusammen mit der
Schulleitung nach vernünftigen Lösungen suchen können.

Jetzt kurz vor den Sommerferien erkennt man bei der Ludwigshafener
Schulverwaltung, dass auf Grund der neuen Klassenmesszahlen bei 80
Schülern vier 1. Klassen gebildet werden müssen. Auch im nächsten Jahr
werden es um die 80 Schüler sein die in die 1. Klasse kommen, also
wieder vier Klassen und damit fehlende Räume.

Eine gute Schulbildung ist auch eine gute Sozialpolitik in die Zukunft
und dies bedeutet, dass die Kinder ohne Computerunterricht weniger
Bildung in der Grundschule haben als Kinder in den anderen Grundschulen
mit PC-Unterricht. Dieser gehört in der heutigen Zeit einfach dazu.
Inden weiterführenden Schulen wird dieses Wissen vorausgesetzt und da
nimmt niemand Rücksicht auf die Tatsache, dass wegen Raummangel der
PC-Unterricht ausfallen musste.

Einen teuer eingerichteten Computerraum aufzulösen und die Geräte in
eine Ecke zu stellen ist ein Skandal, welchen die Schulverwaltung zu
verantworten hätte., wenn ihnen nicht noch in letzter Minute vor den
Sommerferien etwas vernünftiges einfällt so Holger Scharff der Sprecher
des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den Sozialstaat “ .

Soweit darf es nicht kommen – notfalls müssen die Klassenräume mit
Container auf dem Schulhof geschaffen werden, auch wenn dies eine
Belastung für die Schüler darstellen wird, da der Schulhof dann noch
kleiner wird als er ohnehin schon ist.

Holger Scharff für den Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den
Sozialstaat “ Hier ist die Verwaltung gefordert bis zum Beginn des
Schuljahres eine vernünftige Lösung für die Mozartschule Rheingönheim zu
finden. Die Lösung kann nur sein für genügend Räume zu sorgen und den
Computerraum zu erhalten. „

„ Es stellt sich für mich nun die Frage, welche Probleme der Schulen
schlummern noch in der Schulverwaltung und werden zu einem Tag „ X „ zu
einem Brandfall werden und müssen sofort gelöst werden. Man kann die
Schulleitungen und Schulelternbeiräte nur auffordern – macht die
Probleme an den Schulen öffentlich, nur wenn man die Probleme kennt,
kann man auch politisch einwirken „ so Holger Scharff abschliessend.

*AWO und DPWV Ludwigshafen:*

Holger Scharff: „ Forderungen der Kassenärztlichen Vereinigung nach mehr
Eigenleistung der Patienten ist unverantwortlich – Mehrkosten für
Patienten nicht verantwortbar„

Schon heute haben viele Menschen Angst, dass sie sich Gesundheit
finanziell nicht mehr leisten können. Diese Angst wird durch solche
Forderungen wie die von Frau Dr. Sigrid Ultes-Kaiser – Patienten sollen
bei jedem Arztbesuch eine Eigenleistung der Rechnung von 5 % zahlen –
noch zusätzlich gefördert so der Vorsitzende von AWO und Parität
Ludwigshafen Holger Scharff.

Es ist auch geradezu ein Frechheit dies mit der Feststellung zu
begründen „ Bürger müssen ernst genommen werden „ so Scharff weiter.

Die Belastungen der Patienten mit Eigenleistungen im Krankheitsfalle
sind an einem Punkt angekommen wo sie bei jedem weiteren Euro
existenziell werden können und ein Arztbesuch aus finanziellen Gründen
nicht mehr gemacht wird. Daher ist die Aussage mit den Mehrkosten erhöht
man auch die Verantwortung der Patienten zynisch und verantwortungslos
so Scharff.

Holger Scharff: „ Solche Standesvertreter schaden dem gesamten Ruf der
Ärzteschaft und sollten möglichst schnell abgelöst werden. Schon heute
zahlen die Patienten trotz Krankenversicherung viel Geld noch zusätzlich
und schon heute überlegen sich viele Patienten, ob sie sich gewissen
Leistungen für ihre Gesundheit noch leisten und bezahlen können. Es
reicht jetzt Frau Dr. Sigrid Ultes – Kaiser. „

***AFA Pfalz: *

*Michael Detjen und Holger Scharff:*

*„ Beendigung der Zeitverträge mit Beginn der Ferien bei unseren Lehrer
und Lehrerinnen in Rheinland-Pfalz ist unsozial – AFA fordert
Festverträge „*

Mit Beginn der Sommerferien beginnt für viele Lehrerinnen und Lehrer die
Arbeitslosigkeit. Ihre Zeitverträge enden mit dem letzten Schultag. Dann
müssen sie sich für die Zeit der Ferien arbeitslos melden und erhalten
wenn sie Glück haben am 1. Schultag wieder einen neuen Zeitvertrag bis
zu den nächsten Ferien.

Solch unsoziales Verhalten unterstellt man im allgemeinen den
sogenannten Heuschreckenfirmen und auch Zeitarbeitsfirmen. Für eine
Landesregierung als Arbeitgeber ist ein solches Verhalten einfach nicht
nur ein schlechtes Vorbild, sondern auch sehr unsozial so die beiden
Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD
Regionalverband Pfalz Michael Detjen und Holger Scharff.

Diese jungen Leute können sich mit solchen unsozialen Verträgen keine
Zukunft aufbauen und müssen oft von einer Schule zur anderen wandern,
wenn sie arbeiten wollen so Detjen und Scharff weiter.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD
Regionalverband Pfalz forderdert daher die Bildungsministerin Doris
Ahnen auf dafür Sorge zu tragen, dass die notwendig gebrauchten Lehrer
mit einem festen Vertrag eingestellt werden so Detjen und Scharff
abschließend.

*DPWV-Regionalsprecher Holger Scharff:*

*„ Wieviel Personal fehlt in den StädtischenKindertagesstätten „*

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Die Berichterstattung der letzten Tagen in der Ludwigshafener Presse und
diverse Anrufe von besorgten Eltern sind ein Alarmzeichen für den
Regionalsprecher des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ludwigshafen
Holger Scharff.

Schon in der Vergangenheit hat Scharff darauf aufmerksam gemacht, dass
viele Erzieher / Innen aus Ludwigshafen mit Zeitverträgen und
Rahmenverträgen Ludwigshafen verlassen, wenn ihnen von anderen Trägern
eine feste Stelle angeboten wird.

Der von den Paritätischen Wohlfahrtsverband im Jugendhilfeausschuss
tätige Regionalsprecher Holger Scharff stellt nun an die Verwaltung
folgende Fragen und erwartet im Ausschuss am 09. Juni 2011 ein Antwort:

1. Welche Einrichtungen der Stadt mussten in den letzten 12 Monaten
wegen Personalmangel geschlossen werden ?

2. In welchen Kindertagesstätten mussten in den letzten 12 Monaten
Gruppen geschlossen werden ?

3. Wie viel Gruppen waren dies ?

4. Wie viel Erzieherstellen sind derzeit nicht besetzt ?

5. Wie sieht die Personalplanung für die nächsten 2 bis 3 Jahre aus ?

6. Es war abzusehen, dass Erzieher / Innen gebraucht werden. Warum
wurde in der Vergangenheit mit Zeitverträgen gearbeitet obwohl man
wusste, dass andere Städte und Träger dem Personal Festverträge
angeboten haben um diese für ihre Einrichtungen zu gewinnen ?

*AFA Sprecher Holger Scharff (Ludwigshafen) und Thomas Weiland
(Frankenthal)*

*„ Einhaltung des Tariftreuegesetzes muss kontrolliert werden „*

**

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Seit dem 01. März2011 gilt in Rheinland-Pfalz das
Landestariftreuegesetz. Nach Auffassung der beiden AFA Sprecher Scharff
und Weiland müssen nun die Mitglieder der Stadträte Frankenthal und
Ludwigshafen, die Mitglieder des Kreistages Rhein-Pfalz-Kreis sowie die
Gemeinderäte der einzelnen Gemeinden darauf achten, dass bei der Vergabe
von Aufträgen gemäß dem rheinland-pfälzischen Tariftreuegesetz verfahren
wird.

Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, müssen künftig
je nach Branche sich an bestehendeTarifverträge halten oder einen
vergabespezifischen Mindeststundenlohn von 8,50 Euro garantieren.

Gerade bei öffentlichen Aufträgen muss es eine Verpflichtung für die
Auftraggeber sein, dass bei Aufträgen, die aus Steuermitteln finanziert
werden, Beschäftigte Löhne erhalten, von denen sie auch lebe können so
die AFA Vertreter.

Die AFA Vertreter erwarten nun von allen Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister, dass sie sehr streng darauf achten, dass in ihrer Stadt
oder Gemeinde nur noch an Firmen Aufträge vergeben werden, die sich an
das Tariftreuegesetz halten und dies auch sehr kritisch überprüfen.

Die AFA Vorderpfalz wird in dieser Forderung auch durch den AFA
Landesvorstand Rheinland-Pfalz unterstützt so die beiden
Landesvorstandsmitglieder Weiland und Scharff abschließend.

*Sprecher Holger Scharff: *

*„ CDU will mit Bezieher von Transferleistungen die Löhne drücken –
Arbeitsplätze schaffen ist die richtige Lösung „*

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Der Gedanke Hartz IV Empfänger und andere zur Sozialarbeit heranzuziehen
und dies öffentlich zu fordern ist nichts anderes, als mit diesen armen
Menschen die Löhne und Gehälter der in der Pflege beschäftigten Menschen
zu drücken zu der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis “ Rettet den
Sozialstaat “ Holger Scharff.

Scharff weiter: „ Die Arbeitnehmer / Innen im Rettungsdienst, in den
Krankenhäusern oder in den Pflegeheimen haben alle ihren Beruf gelernt.
Die vielen engagierten Zivildienstleistende wurden in ihrer Dienstzeit
eingelernt, geschult und in vielen Fällen auch fachlich geprüft bevor
sie an den Menschen direkt arbeiten durften, die kann man nun nicht
einfach ersetzen durch arbeitslose Menschen aus vielen verschiedenen
Berufen oder gar ohne Ausbildung. „

Die Arbeit in der Pflege, im Rettungsdienst oder in den Krankenhäuser
kann man nicht einfach machen, dazu braucht man eine Berufung, eine
Liebe zu diesem Beruf und den damit verbundenen Herausforderungen.

Bereits der Einsatz von Zivildienstleistenden bedeutete, dass reguläre
Arbeitsplätze nicht besetzt wurden, sondern Zivildienstleistende
eingesetzt wurden.Dies war nicht unbedingt richtig, daher muss man nun
zu Änderungen kommen und die fehlende Zivildienstleistende durch
reguläre Arbeitsplätze ersetzen und die entstehenden Kosten finanzieren.

„ Die Arbeitnehmer in der Pflege haben auch weiterhin ein Recht auf eine
ordentliche Bezahlung für ihre gute Arbeit zum Wohle der Menschen. In
der CDU scheint man keine Ahnung davon zu haben, welche gute und
verantwortungsvolle Arbeit die vielen Krankenschwestern, Pfleger,
Rettungsasstistenten und sonstige Mitarbeiter im Bereich der Pflege
leisten. “

Nachzahlung sichern und neue Leistungen für Kinder beantragen

Um sich eine Nachzahlung zu sichern, müssen Hartz-IV-Bezieher und andere einkommensschwache Haushalte nun schnell die neuen Leistungen aus dem Bildungspaket für Kinder und Jugendliche beantragen.

„Leistungsberechtigte müssen schnell handeln, um kein Geld zu verschenken”, erläutert Holger Scharff für die LIGA Ludwigshafen. Dabei gehe es, so Scharff weiter, „für einkommensschwache Haushalte um richtig viel Geld.” Die Nachzahlung für den Zeitraum 1. Januar bis 31. März beträgt laut LIGA  mindestens 30 Euro. Wird in der Schule oder der Kita ein Mittagessen angeboten, dann sind es sogar mindestens 108 Euro pro Kind. Hinzukommen kann noch eine Erstattung der Kosten für Schülermonatsfahrkarten sowie Schul- und Kita- Ausflüge.

„Das Geld bekommen Hartz-IV- und Sozialhilfeberechtigte aber nur, wenn sie spätestens bis zum 31. April einen Antrag stellen”, betont LIGA Sprecher Holger Scharff. Anspruch auf eine Nachzahlung haben auch Bezieher von Wohngeld oder dem Kinderzuschlag. Für diesen Personenkreis wird sogar der Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Mai über eine Nachzahlung abgegolten. Entsprechend können Anträge bis Ende Mai gestellt werden und die Auszahlbeträge liegen höher. Sie betragen mindestens 50 Euro pro Kind beziehungsweise mindestens 180 Euro bei einer Mittagsverpflegung.

Eigentlich werden die Leistungen des so genannten Bildungspakets fast ausschließlich nicht als Geldleistung sondern nur in Form von Gutscheinen gewährt oder direkt mit dem Leistungsanbieter abgerechnet. Die Nachzahlung als Geldleistung wird notwendig, da sich das Gesetzgebungsverfahren verzögerte und nicht wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert zum 1.1.2011 in Kraft treten konnte. Für die Nachzahlungen gelten auch erleichterte Bedingungen: So muss nicht nachgewiesen werden, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen hat oder tatsächlich Angebote von Vereinen genutzt hat.

Die LIGA  kritisiert die kurze Frist von wenigen Wochen für Anträge auf eine Nachzahlung. „Nun sollen die Leistungsberechtigte ausbaden, dass der Gesetzgeber keine Neuregelung zum Jahresbeginn hinbekommen hat”, sagte Holger Scharff.  Die LIGA  fordert das Arbeitsministerium auf, dafür Sorge zu tragen, dass Leistungsberechtigte über mögliche Nachzahlungen und die Antragsfristen informiert werden. „Das Arbeitsministerium preist zwar im Internet das Bildungspaket mit bunten Bildern und schönen Worten an, erwähnt aber an keiner Stelle die Fristen, die für eine Nachzahlung einzuhalten sind”, kritisiert Holger Scharff weiter.

Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Baldauf hat in einem Brief an den DGB angekündigt, das Tariftreuegesetz in Rheinland-Pfalz kippen zu wollen. Dazu erklärt der Sprecher der AFA Ludwigshafen Holger Scharff:

„Während die Ludwigshafener CDU-Kandidaten Schneid und Beilmann immer wieder erklären, dass sie sich um die Menschen kümmern wollen erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Baldauf  im rheinland-pfälzischen Landtag in einem Schreiben an den DGB das Tariftreuegesetz kippen zu wollen sobald die CDU die Landesregierung stellt. Davon distanziert sich auch nicht die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, die ja bekanntlich im Kompetenzteam von Julia Klöckner ist. „

Gerade in der Industriestadt Ludwigshafen ist es aber wichtig und richtig, dass Tariftreue und Mindestlöhne, also Arbeitnehmerrechte nicht angetastet werden. Baldauf macht in seinem Schreiben deutlich, dass ihn die Rechte der Arbeitnehmer / Innen anscheinend nicht so wichtig sind, anders kann man es nicht nennen, wenn er wie er schreibt das Tariftreuegesetz für unnötig hält.  Baldauf hält es auch nicht für die Aufgabe von öffentlichen Auftragebern die Tariftreue zu prüfen. Eine solche Grundeinstellung macht deutlich was Arbeitnehmer / Innen von einer CDU geführten Landregierung erwarten können – nichts – so der AFA Sprecher Holger Scharff.

AFA Sprecher Holger Scharff: „ Mit einer solchen Politik macht die CDU deutlich, dass sie sich von einer sozialen Verantwortung verabschiedet hat, mit einer solchen Politik spielt man denen in die Hände, die Arbeitnehmer/Innen wie Sklaven zu Hungerlöhnen, von denen niemand leben kann, für sich arbeiten lassen. „

Jede  Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sollte sich daher genau überlegen, wem er am Sonntag seine Stimme gibt so Holger Scharff abschließend.

AWO und DPWV:

Holger Scharff: „ Stromkosten dürfen nicht weiter steigen –  Gewinne und Steuern reduzieren „

Transferleistungsbezieher und Bezieher mittlerer und kleinerer Einkommen haben schon heute mit der Finanzierung der Stromkosten ein Problem. Strom muss aber auch nach Abschaltung der Atomenergie für alle Menschen bezahlbar bleiben.  

Kritisch sind daher die Äußerungen einiger Stromunternehmen und deren Sprecher zu beurteilen, die in Beiträgen erklärt haben, dass mit der Abschaltung der Atomkraftwerke Strom zwangsläufig teuerer werden muss so Holger Scharff Sprecher der Arbeiterwohlfahrt (AWO ) Ludwigshafen und des Paritätischen Regionalverbandes Ludwigshafen ( DPWV ).

Scharff weiter: „ Schon heute zahlen Bezieher von Transferleistungen durchschnittlich 8 Euro mehr an Stromkosten als durch den Regelsatz finanziert wird. Durchschnittlich hat ein Haushalt monatlich 37 Euro Stromkosten, durch den Regelsatz sind 29 Euro finanziert. Jede weitere Erhöhung geht zu Lasten des Regelsatzes aus anderen Bereichen, so bedeutet dies zum Beispiel mehr Stromkosten dafür weniger Geld zum Einkauf von Lebensmittel.  

Die Politik muss hier Regelungen schaffen, dass der Strom für jeden finanzierbar bleibt. Dies kann durch die Reduzierungen bei den Steuern erfolgen, aber auch bei der Festschreibung von Strompreisen und damit Reduzierung der Gewinne für die Stromkonzerne so Scharff abschließend.

AWO und DPWV:

Holger Scharff: „Suppenküchen und die Tafel sind kein Ausdruck einer besonders sozialen Gesellschaft sondern ein Armutszeugnis unserer Wirtschaftsgesellschaft „

Immer mehr Tafeln oder Suppenküchen sind kein Zeichen, dass unsere Gesellschaft besonders sozial ist, sondern ist ein Zeichen von Armutslöhnen, Hartz IV, Leiharbeit und Arbeitsplatzabbau so der Vorsitzende des Paritätischen und der Arbeiterwohlfahrt Ludwigshafen am Rhein Holger Scharff.

Wer zynisch sagt, dass in Ludwigshafen niemand verhungern muss, weil er ja durch die Errungenschaften Tafel und Suppenküchen sich immer noch mit Lebensmittel oder einem Essen versorgen kann, der zeigt sein wahres Gesicht und macht deutlich, was er von diesen Menschen hält. Es ist Ausdruck einer zutiefst sozialen Kälte in der Wirtschaft, in der Gesellschaft und besonders bei den politischen Verantwortungsträger /Innen bestimmter Parteien, was auch im derzeit laufenden Landtagswahlkampf deutlich spürbar ist.

Ziel einer vernünftigen Politik kann es nur sein Menschen in anständige sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen, Abschaffung der Leiharbeit und Mindestlöhne für alle Branchen. Wer trotz allen Bemühungen keine Arbeit findet, der muss eine Transferleistung erhalten von der er menschenwürdig leben kann und seine zu versorgenden Familienmitglieder so Holger Scharff. Dazu gehört auch, dass diese Transferleistung nicht durch Sanktionen irgendwelcher Art bedroht sind so Scharff weiter.  

Holger Scharff: „ In Deutschland gibt es rund 870 Tafeln mit über 50 000 Ausgabestellen, zu dieser Anzahl kommen noch die vielen Suppenküchen von Vereinen und Verbänden sowie der Kirchen. Dies sollte allen deutlich machen, wir brauchen eine Wende zu einem wirklichen sozialen Verhalten, dies beginnt mit einem Arbeitsplatz mit dem man sein Geld zum leben auch verdienen kann. „