Rettet den Sozialstaat

*Zum Artikel „ Was den Leser ärgert vom 01. März 2021 in der Rheinpfalz „ Defekte Toilette in der S-Bahn „ nimmt der Sprecher von Selbst Aktiv in der SPD Holger Scharff wie folgt **Stellung**:*
Holger Scharff: „ Bundesbahn nimmt wieder einmal die Probleme von Mobilitätseingeschränkten Menschen nicht für ernst – unverantwortliches Verhalten „
„ Das Verhalten der Verantwortlichen für die S-Bahn Rhein-Neckar ist unverantwortlich und nicht hinnehmbar „ so Holger ScharffHoHoooo
, Sprecher der SPD-AG Selbst Aktiv und sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen.
Die Aussagen der Bahnsprecherin, dass in einer S-Bahn keine funktionsfähige Toilette vorgehalten werden muss ist gegenüber den Reisenden einfach eine Frechheit. Auch der Vorschlag, am nächsten Bahnhof die Fahrt zu unterbrechen und auf den nächsten Anschluss ist warten ist nicht gerade Fahrgastfreundlich, sondern schreckt ab, die Bahn zu nutzen.
Holger Scharff: „ Von einem Unternehmen, das zur Deutsche Bahn gehört erwarte ich, dass das Angebot von allen Kunden benutzt werden kann, auch und gerade für Kunden, die eine Toilette aus gesundheitlichen Gründen benötigen. „

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
Holger Scharff; „Mieten steigen rasant – Fehler der Vergangenheit im Sozialwohnungsbau holt uns dramatisch ein“
„Der mangelnde bezahlbare Wohnraum fällt uns heute auf die Füße und belastet das soziale Zusammenleben in unserer Stadt“ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff.
„Die Fehler der Vergangenheit aus dem Sozialen Wohnungsbau auszusteigen belastet heute den Wohnungsmarkt negativ“ so Scharff weiter.
Schon seit Jahren machen die Ludwigshafener Sozialverbände fast einstimmig darauf aufmerksam, dass bezahlbarer Wohnraum in Ludwigshafen immer knapper wird. Seit Jahren wollte man dies nicht wahrhaben und vertrat die Auffassung, dass wenn man im finanziell gehobenen Bereichen Häuser und Wohnungen baut – siehe Rheinufer Süd – Wohnungen im unteren finanziellen Mietbereich frei werden. Dies war eine Fehleinschätzung der damals Verantwortlichen, die sich heute auswirkt. Weiter wirkt sich die steigenden Mieten negativ aus. Die Mieten stiegen vom März 2014 bis August 2020 um 27,1 %.
Holger Scharff: „ Man muss den Verantwortlichen der GAG heute dankbar sein, dass sie alle Möglichkeiten ausschöpft Sozialwohnungen zu bauen wo sie dazu die Möglichkeit und Grundstücke hat. Jeder der daher gut und sicher wohnt sollte die GAG zum Bau weiterer bezahlbarer Wohnungen ermuntern und nicht durch Widersprüche und ähnliches den Wohnungsbau verhindern wollen.“

Zur aktuellen Diskussion zum Home-Office bei Raschig GmbH nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:
*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Solidarität mit den Mitarbeiter*innen von Raschig GmbH – Gesundheitsschutz gilt für ALLE „ *
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„ Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeiternehmer*innenfragen in der SPD-Unterbezirk Vorderpfalz unterstützt nachdrücklich die Forderungen der IGBCE und des Raschig Betriebsrates auch bei der Firma Raschig GmbH den Mitarbeiter*innen Home-Office zu ermöglichen „ so der AFA UB Vorsitzende Holger Scharff.
Die Vorgaben der Bundesregierung sind klar geregelt, dass überall dort wo betriebliche Gründe nicht belegbar sind den Beschäftigen Home-Office anzubieten ist. Dies sieht die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung vor, die am 27. Januar 2021 in Kraft getreten ist und zunächst bis zum 15. März 2021 befristet ist.
„Es kann nicht sein, dass der US-Mutter-Konzern durch eine betriebliche Anweisung nach Ludwigshafen die bei uns geltenden Gesetze und Anordnungen außer Kraft setzt. Je weniger Beschäftigte ins Büro fahren, umso weniger können den Virus übertragen oder sich selbst anstecken. Home-Office entlastet auch den ÖPNV“ so der AFA Vorsitzende Holger Scharff abschließend.

*ASB – AWO und Der Paritätische Ludwigshafen unterstützen die Aktion „Kindergrundsicherung jetzt“*
Die drei Ludwigshafener Wohlfahrtsverbände unterstützen mit sofortiger Wirkung die Aktion vieler Verbände „ Kindergrundsicherung Jetzt „.
Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG macht sich seit 2009 mit einer wachsenden Zahl von Mitgliedsverbänden bundesweit dafür stark, die Kindergrundsicherung fest im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Es fordert eine sozial gerechte Kinder- und Familienförderung.
Sprecher Holger Scharff: „ Kinder gehören nicht in den Bezug von Hartz IV., sondern müssen eine verlässliche Geldleistung erhalten, die sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert. „
Zu viele Kinder leben in Armut, eine Schande für ein reiches Land. Man kann es täglich feststellen in den Schulen. Kein Pausenbrot, das notwendige Schulmaterial fehlt. Zu viele Kinder, die keinen Geburtstag besuchen, weil sie nicht ein paar Euro für ein kleines Geschenk haben. Es fehlt an passender Kleidung und vieles mehr.
Scharff abschließend: „ Mit einer gesetzlich abgesicherten Grundsicherung für Kinder haben alle Kinder das gleiche Recht auf gute Bildung und sozialer Teilhabe. „

AWO Ludwigshafen:
Holger Scharff:
„ Corona Zuschlag jetzt ! „
„Dass hier Bewegung in die Diskussion kommt ist absolut zu begrüßen, nachdem fast das gesamte letzte Jahr die Bedarfe der Grundsicherungsempfangenden schlichtweg ignoriert wurden“ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Holger Scharff.
Dieser Corona-Zuschlag sollte als zusätzlicher pauschaler Mehrbedarf in Höhe von 100 EUR monatlich ausgestaltet werden. Dafür ist kein gesonderter Antrag erforderlich, dieser kann von Amtswegen erbracht werden, und zwar rückwirkend ab März 2020.
Anspruchsberechtigt sollten alle Leistungsbeziehenden von SGB II / SGB XII und AsylbLG – Leistungen sein, sowie alle Personen, die in der Zeit Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag erhalten haben.
Holger Scharff abschließend: „Mit einer solchen Regelung würden die Belange armer und einkommensschwacher Haushalte in einem gewissen Rahmen berücksichtigt werden, auch wenn dies schon längst überfällig gewesen ist.“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
Holger Scharff: „Leerstände von Wohnraum bekämpfen“
„Leerstehender Wohnraum muss dem Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden“ so der Ludwigshafener AWO Stadtkreisvorsitzende und Mitglied des Bezirksvorstandes Pfalz Holger Scharff.
Es ist bekannt, dass Wohnraum in Ludwigshafen fehlt, gleichzeitig aber Wohnungen im privaten Bereich leer stehen, weil sie der Eigentümer nicht vermieten will oder kann. Leerstände von Wohnungen sind ein Ärgernis und treiben gleichzeitig auch die Mieten in die Höhe, weil Wohnraum damit absichtlich klein gehalten wird. Nichtvermietung kann einige Ursachen haben, wie Objektspekulation, Vermieter, die sich nicht in der Lage sehen zu vermieten, weil sie Angst vor fremden Leuten in ihrem Haus haben, zerstrittene Erbengemeinschaften oder aber finanzielle Gründe – kein Geld für eine Sanierung oder Renovierung der leerstehenden Wohnung. Das Ergebnis ist immer wieder das Gleiche – der Wohnungsmarkt werden die Wohnungen entzogen.
Die Kommunentun sich leider schwer damit, hier Abhilfe zu schaffen, da sie keine Handhaben zu Verfügung haben, um diese Situation zu ändern. Da Eigentum verpflichtet müssen auch hier Lösungen gefunden werden, um die leerstehenden Wohnungen dem Wohnungsmarkt zuzuführen.
Scharff abschließend: „ Derzeit kann man an die Vermieter nur appellieren leerstehende Wohnungen zu vermieten, wenn Appelle nichts nutzen ist der Gesetzgeber gefordert entsprechende rechtliche Lösungen zu finden,“

*AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen:*
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„AWO unterstützt Forderung des DGB Vorderpfalz für die Hartz IV. Bezieher*innen kostenlose FFP2-Masken „
„ Die Bezieher*innen von Grundsicherung und Hartz IV. müssen die FFP2-Masken kostenlos erhalten, da sie sich dieteuren FFPS-Masken finanziell nicht leisten können „ so der AWO Stadtkreisvorsitzende Ludwigshafen Holger Scharff.
Im Hartz IV. Bezug sind nur 17 Euro eingerechnet für Hygieneartikel inclusivedem alltäglichen Bedarf für Seife, Zahnpasta usw.
Auch Rentner*innen mit kleinen Renten sollen kostenlos mit FFP2-Masken bedacht werden.
AWO Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff: „ Die gesundheitliche Sicherheit muss für alle Personen gleich gewährleistet sein – unabhängig von der Höhe des vorhandenen Einkommens. „

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„Berufstätige Eltern brauchen bezahlten Sonderurlaub zur Kinderbetreuung“*
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„Eltern, deren Kinder im Homeschooling sind brauchen dringend rechtlich bestätigt bezahlten Sonderurlaub zur Betreuung der Kinder“ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innen in der SPD-Unterbezirk Vorderpfalz Holger Scharff.
Es ist Eltern nicht zumutbar, dass sie ihren gesamten Jahresurlaub, dieser soll und muss der Erholung dienen und soll auch noch vorhanden sein, wenn die Kinder ordentliche Ferien haben. Für Eltern ist die Doppelbelastung Homeoffice, Kinderbetreuung für die kleineren und Ersatzlehrer nicht zumutbar und daher müssen sie entlastet werden.
Holger Scharff: „ Der bezahlte Sonderurlaub soll durch die Arbeitgeber angeboten werden. Betriebsräte sollten darauf achten, dass betroffene Mitarbeiter*innen ausführlich informiert werden. Bei Betrieben ohne Betriebsrat steht der Arbeitgeber mit seiner Fürsorgepflicht in der Verantwortung. Im Informationsschutzgesetz ist einiges geregelt zur Notbetreuung der Kinder durch die Eltern, dies ist aber nicht ausreichend bekannt. Es muss klar sein, bezahlter Urlaub durch den Arbeitgeber, der Arbeitgeber muss dann diesen Betrag vom Staat refinanziert erhalten.“

*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„ Erhöhung des Mindestlohnes nicht ausreichend – wir werden am Ball bleiben „*
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„Die Erhöhung am 01. Januar 2021 auf 9,50 Euro ist nicht ausreichend, um einen ganzen Monat vernünftig leben zu können“ so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD Vorderpfalz ( AFA ) Holger Scharff.
Es gilt, wer einen vollen Monat ganztags arbeitet, der soll auch von dem Lohn seiner Arbeit einen vollen Monat vernünftig leben können. Die Preise sind in den letzten Monaten nicht gefallen und für viele Arbeitnehmer*innen sind durch die Corona Maßnahmen zusätzliche Belastungen hinzugekommen.
Auch mit einem Mindestlohn von 9,50 Euro wird es immer schwieriger einen Monat finanziell vernünftig leben zu können. Viele dieser Familien müssen sich Hilfe an der Tafel holen, damit sie am Ende des Monats noch satt zu Essen haben.
Um die finanziellen Probleme ein wenig zu mildern muss der Mindestlohn auf mindestens 12.50 € angehoben werden.
Holger Scharff: „ Es kann nicht sein, dass in einer wohlhabenden Gesellschaft Kinder und Eltern am Ende eines Monates hungern, weil sie kein Geld mehr zum Einkauf haben. Es ist eine Schande, dass für immer mehr Menschen nur noch der Weg zur Tafel bleibt. Es ist die Aufgabe aller in der Verantwortung stehenden hier für Änderungen zu sorgen. „

*ASB Ludwigshafen informiert:*
*Ein Jahr mit großen Herausforderungen liegt hinter uns*
Die Corona-Pandemie hatte auch unseren Kreisverband fest im Griff und wir alle mussten unsere tägliche Arbeit neu organisieren und Angebote teilweise einschränken.
Der Rettungsdienst war/ist in der Phase der Pandemie sehr gefordert. Hohe Infektionszahlen sorgen für aufwändige Transporte, die sich in rückläufigen Einsatzzahlen zeigen: Zeitweise hatten wir bis zu 7 Fahrzeuge im Einsatz, diese sind fast 10.000 Einsätze gefahren.
Der Bereich Breitenausbildung lag bis nach den Sommerferien brach, seitdem finden unter strengen Hygieneauflagen Kurse mit verringerter Teilnehmerzahl statt, so dass insgesamt 2.797 Bürgerinnen und Bürger ausgebildet werden konnten. Dies schlüsselt sich auf in 55 Jugendliche, 22 Schulsanitäter / Innen und 2720 Erwachsene.Die Nachfrage bleibt in diesem Bereich sehr hoch, inwieweit sie bedient werden kann wird sich im neuen Jahr zeigen. Diesen Bereich wollen wir vor allen Dingen im Bereich der Schulsanitätsdienste sowie mit Angeboten an Schulen und Kindertagesstätten weiter ausbauen. Zusätzliche Angebote sind weiterhin Firmenschulungen nach Vorgabe der Berufsgenossenschaften.
Auch der Bereich der Sanitätsdienste wurde hart von der Corona-Pandemie getroffen, viele Veranstaltungen konnten nicht stattfinden Bei nur 83 geleisteten Sanitätsdiensten wurden 455 Helferstunden geleistet.
Als Anbieter im Menüservice haben wir diesen Bereich im vergangenen Jahr optimiert. Durch einen Wechsel unseres Zulieferers können wir weiterhin hohe Qualität zu einem guten Preis anbieten. Wir bieten in diesem Bereich das Angebot vom wochenweisen Tiefkühlessen zum Selbsterwärmen über ein vielfältiges Angebot an Standardessen bis à la Carte für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis an. Im Jahre 2020 lieferten wir an 365 Tagen rund 30.000 Essen zu unseren 130 Kunden.
Auch die Mitarbeiter des Ambulanten Pflegedienst mussten/müssen in Zeiten der Pandemie Arbeitsabläufe verändern, um aufwendige Hygienemaßnahmen in ihren Tagesablauf einzuplanen. Teilweise mussten Leistungen abgesagt werden, um unsere Mitarbeiter und Patienten zu schützen. Dank engagierter Mitarbeiterinnen können wir aber weiterhin für unsere Kunden da sein und unser Angebot weiter anbieten und ausbauen, z.B. mit Schulungsangeboten für pflegende Angehörige
Als Ergänzung zur ambulanten Pflege bieten wir unseren Kunden die Dienstleistung Hausnotruf an. Mit ergänzenden Leistungen wie Einkaufsdienste, Begleitung bei Spaziergängen oder Besuchsdiensten runden wir das Angebot ab.
Die Renovierung der Fahrzeughalle konnte noch in diesem Jahr starten, ein neues Dach ist notwendig. Weiter geplant sind einige technische Verbesserungen im Bereich Elektrik und Heizung.
Die Gebäudesanierung soll auch 2021 weitergehen. Die Umkleideräume und Sanitärräume werden komplett in das Tiefgeschoß verlagert. Ebenso wird wieder ein moderner Jugendraum errichtet.
Der Arbeiter-Samariter-Bund Ludwigshafen beschäftigt derzeit 47 hauptamtliche Mitarbeiter / Innen, 5 Auszubildende als Notfallsanitäter, eine Auszubildende als Altenpflegefachkraft, 19 Helfer /Innen sind im Freiwilligendienst (BFD) eingesetzt, weit über 60 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sind im Einsatz.
Berufsausbildungen bieten wir in den Bereichen Altenpflegefachkräfte, Rettungshelfer, Rettungssanitäter/Innen und Notfallsanitäter/Innen.
Wiederholt gefragt waren/sind unsere ehrenamtlichen Helfer des Katastrophenschutzes. In der ersten Phase der Pandemie waren sie zur Stelle, als in der Eberthalle das Behelfskrankenhaus in Betrieb genommen wurde. Künftig wird ihre Unterstützung in Test- oder Impfzentren gefragt sein.
Weiter ausgebaut wurde die Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ) in Ludwigshafen. Aus den Lehrgängen zum Schulsanitäter haben sich 23 aktive Jugendliche zu einer kleinen Gruppe zusammengefunden. Diese treffen sich normalerweise regelmäßig Montag in der Zeit von 18.3o Uhr bis ca. 20.oo Uhr und alle sechs Wochen an einem Samstag von 09.oo Uhr bis 15.oo Uhr. Sie beteiligen sich auch schon bei dem einen oder anderen Sanitätsdienst. Aktuell dürfen leider keine Gruppenstunden stattfinden, die motivierten Jugendlichen tauschen sich aber regelmäßig über die digitalen Medien aus. Für Kreisvorstand und Geschäftsführung ist die Unterstützung der Jugendarbeit ein wichtiges Thema.
In 2021 kann der Kreisverband auf 110 Jahre soziale Arbeit für die Bevölkerung in Ludwigshafen und der Vorderpfalz zurückblicken.
Wir hoffen, dass wir unseren 110. Geburtstag gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Unterstützern, Wegbegleitern und Freunden feiern können.
„Der ASB Ludwigshafen ist für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet und wird sich auch weiterhin engagiert für die Menschen in Ludwigshafen und darüber hinaus einsetzen“ zeigen sich Kreisvorsitzender Holger Scharff und Kreisgeschäftsführerin Daniela Düttra überzeugt.