AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:
„CDU will auf Kosten von Arbeitnehmer / Innen sparen“
Der CDU in Rheinland-Pfalz scheint nichts Besseres einzufallen, als auf
Kosten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu sparen so der Sprecher
der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff
( Ludwigshafen ). So wollen sie durch eine Personalvermittlungsstelle
rund 2000 Stellen im Lande Rheinland-Pfalz einsparen. Eine solch hohe
Zahl ist nur durch Kündigungen möglich. Da Kündigungen bei Beamten nicht
gehen, könnte man diese Einsparungen nur bei den Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer des Landes erreichen. Dies wäre eine unsoziale Handlung,
die viele Familien hart treffen würde.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ist der
Landesregierung dankbar, dass sie solche Maßnahmen nicht vornehmen will
so Scharff.
Auch die weiteren Einsparungsplanungen der CDU würden nur die kleinen
Leute treffen so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für
Arbeitnehmerfragen in der SPD Holger Scharff. Kürzungen im
Sozialbereich, im Präventionsbereich oder bei den Langzeitarbeitslosen
sind unsoziale Forderungen der CDU. Mit der CDU gebe es keine
gebührenfreie Bildung und auch keine kostenlose Schülerbeförderung. Die
politischen Vorstellungen der CDU in Rheinland-Pfalz sind alleine gegen
die kleinen Leute wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmen sowie die
Geringverdiener im Lande gerichtet.
Auch hier gilt, die Politik der SPD ist sozial ausgewogen so Scharff.
Scharff weiter: „ Die CDU scheint in Sachen „ Soziale Kälte „ die
Aufgabe der in Rheinland-Pfalz nicht mehr vorhandenen FDP zu übernehmen,
damit könnte die CDU das „C“ in ihrem Namen streichen, den mit
„christlich“ hat die Sparpolitik auf dem Rücken der kleinen Leute nichts
zu tun. „