Zur aktuellen Diskussion „ Abschaffung Hartz IV „ nimmt der AFA Unterbezirksvorsitzende in der SPD Holger Scharff wie folgt Stellung:
*AFA Sprecher Holger Scharff:*
*„AFA Unterbezirksvorstand begrüßt die Vorschläge von Andrea Nahles zur Abschaffung von Hartz IV„***
„Die immer wieder gestellte Forderung vieler SPD Mitglieder, Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und vieler Sozialverbände wurde nun bei der SPD Vorsitzenden Andrea Nahles zur Kenntnis genommen„ so der Vorsitzende des AFA Unterbezirks Vorderpfalz Holger Scharff.
Man kann die Forderungen von Andrea Nahles nach einem auskömmlichen Bürgergeld nur mit aller Kraft unterstützen. Die Abschaffung von Sanktionen ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Das Bürgergeld muss an die tatsächlichen Kosten des täglichen Lebens angepasst sein für Erwachsene und für Kinder. Nur die ausreichende Finanzierung der Kinder schafft Bildungsgleichheit und verhindert Kinderarmut. Die gesetzliche Erhöhung der Mindestlöhne verhindert für die Zukunft, dass Menschen im Alter in die Armut abrutschen und damit auch ein menschenwürdiges Leben im Alter haben.
Holger Scharff: „Andrea Nahles hat anscheinend erkannt, dass die Hartz IV Gesetze der SPD erheblich geschadet haben. Es ist nun in ihrer Hand, dass die Abschaffung von Hartz IV ins Parteiprogramm kommt und schnellstmöglich in praktische Politik umgesetzt wird. Wenn es mit der CDU / CSU nicht geht, dann eben mit den Grünen und den Linken im Bundestag. „
